Der damalige Generalsekretär im Finanzministerium wurde nach Anfrage von Agnes Husslein-Arco aktiv. Husslein-Arco war zu diesem Zeitpunkt im Vorstand des Leopold Museums. Das würden laut der Tageszeitung „Standard“ Chatnachrichten zwischen Schmid und Husslein-Arco aus 2017 nahelegen.
Auf Husslein-Arcos Anfrage, ob man in der Causa Hermann Nitsch nichts mehr machen könne, habe Schmid „Kümmere mich darum“ geantwortet und daraufhin den damaligen stellvertretenden Generalsekretär und Präsidialsektionschef Eduard Müller kontaktiert: „Edi, Hans Georg (Kramer als Leiter der für Betrugsbekämpfung zuständigen Sektion IV, Anm.) quält den Nietsch (sic)! Bitte schaue die (sic) das an.“
Steuernachzahlung für Nitsch 2017
Hintergrund ist die hinlänglich bekannte Steueraffäre um Hermann Nitsch unter anderem um Bilderverkäufe ohne Rechnung, die einst eine Steuernachzahlung und 2017 ein Finanzstrafverfahren zur Folge hatte, an dessen Ende Nitschs Ehefrau Rita zu einer Geldstrafe von 290.000 Euro verurteilt wurde. Laut der Nitsch-Witwe habe ihr Mann später denselben Betrag zusätzlich zur Steuerschuld inklusive Zinsen in Höhe von 1,6 Mio. Euro entrichtet.
Während sich Husslein-Arco gegenüber dem „Standard“ nicht äußerte, unterstrich Rita Nitsch, dass sie sich auf die Intervention vonseiten der Kulturmanagerin keinen Reim machen könne. Sie selbst habe mit Agnes Husslein-Arco damals nicht über die Steuersache gesprochen.
Gegenüber der APA gab Husslein-Arco an, dass ihr die entsprechenden SMS nicht mehr vorliegen würden. „Soweit ich mich erinnern kann, habe ich auf den Künstler Nitsch eingewirkt, dass er seine Steuerschuld akzeptieren möge. Das habe ich auch dem Generalsekretär ausgerichtet“, lautet ihr Statement. Sie sei wohl in ihrer Funktion als Belvedere-Direktorin ins Spiel gekommen, weil Nitsch versucht habe, seine Steuerschuld durch Bilder und Schenkungen zumindest teilweise zu bezahlen. „In der Sammlung des Belvedere war Nitsch nicht entsprechend vertreten. Diese Vorgehensweise ist in anderen Ländern durchaus gängige Praxis bei Künstlern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten.“
Mikl-Leitner: Gerichte allein entscheiden
Montagvormittag äußerte sich unterdessen Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) allgemein zu den Vorwürfen des früheren Finanzgeneralsekretärs Schmid. „Wir leben in einem Rechtsstaat. Das heißt, Gerichte allein entscheiden, wer sich etwas zuschulden hat kommen lassen und wer nicht“, sagte Mikl-Leitner in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. „Auch, wenn das manchen nicht gefällt, die am liebsten selbst über andere richten wollen“, fügte sie hinzu.
Sie habe das bei den Vorwürfen gegen Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gesagt, erinnerte Mikl-Leitner und „sage das bei Vorwürfen gegen jeden anderen genauso, egal welcher Partei jemand nahesteht. Das muss für alle Menschen in unserem Land gleichermaßen gelten.“ Der Sachverhalt müsse vom Gericht überprüft und entschieden werden.