Politik

MFG will bei Landtagswahl 2023 antreten

Die Partei MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte), die sich stets vehement gegen CoV-Impfung und CoV-Maßnahmen ausgesprochen hat, will bei der Landtagswahl am 29. Jänner 2023 antreten. Als Ziel wird der Einzug in den Landtag genannt.

Das Bundesgeschäftsbüro der Partei bestätigte gegenüber dem ORF Niederösterreich den geplanten Antritt bei der Wahl 2023. Anfang Dezember soll es einen Landesparteitag der MFG in Niederösterreich geben, bei dem ein Team und der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin präsentiert werden.

Als Ziel nennt das MFG-Bundesgeschäftsbüro eine landesweite Kandidatur. Dafür braucht es laut Regularien die Unterschrift von drei Landtagsabgeordneten oder von 50 Wahlberechtigten pro Wahlkreis.

Erfolge in Waidhofen an der Ybbs und Krems

Auf kommunaler Ebene erreichte die Kleinpartei im Bundesland Ende Jänner – in einer von der Coronavirus-Pandemie und Diskussionen über die Impfpflicht geprägten Zeit – bei der Gemeinderatswahl in Waidhofen beim ersten Antreten 17,10 Prozent und sieben Mandate – mehr dazu in Waidhofen: MFG zieht in Gemeinderat ein (noe.ORF.at; 30.1.2022). In Krems wurden Anfang September drei Prozent erzielt, was einen Sitz im Gemeinderat brachte – mehr dazu in Krems hat gewählt: SPÖ siegt mit Verlust (noe.ORF.at; 4.9.2022).

Im Vorjahr schaffte die Partei in Oberösterreich den Einzug in den Landtag mit drei Mandaten, in Tirol wurde das heuer im September verpasst. Auch in Niederösterreich wird es jüngsten Trends zufolge für die MFG im Jänner in Sachen Einzug in den Landtag kein einfaches Unterfangen. Alle bisherigen Umfragen zur niederösterreichischen Landtagswahl sehen die impfkritische Partei unter der Vierprozenthürde.