Wahl 23

SPÖ will auf Großveranstaltungen verzichten

Die SPÖ Niederösterreich will im Landtagswahlkampf auf Großveranstaltungen verzichten, kündigt Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) an. Man wolle damit Kosten sparen und ein Signal setzen.

Die SPÖ könne und wolle nicht mit dem finanziellen Aufwand der ÖVP mithalten, so Kocevar: „Ich glaube, es ist auch ein schlechtes Signal in Zeiten, in denen sich viele das Essen, Heizen, Gas, Strom und Tanken nicht mehr leisten können, einen Wahlkampf mit Millionen an Geschenken und Plakaten zu führen. Das wollen wir nicht und daher haben wir auch ganz bewusst auf einen großen Wahlkampfauftakt verzichtet.“

Man wolle möglichst viele Wähler im direkten Gespräch überzeugen und die „Absolute“ der ÖVP brechen, so der Landesgeschäftsführer. Inhaltlich setze man auf die Themen Kinderbetreuung, Bildung, Pflege und Wohnen sowie Maßnahmen gegen die Teuerung. 2018 hat die Sozialdemokratie 23,92 Prozent (plus 2,35 Prozentpunkte) erreicht.

„Knedl statt Knödel“ zum Wahlkampfauftakt

Der offizielle Start in den Wahlkampf findet bei der SPÖ am 8. Jänner in Böhlerwerk (Bezirk Amstetten) mit dem Spitzenkandidaten, Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl, und der Landeslistenzweiten, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, statt. Das Motto lautet „Knedl statt Knödel“, der Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen gegen die Teuerung. Den Abschluss bilden soll eine Kundgebung am 27. Jänner auf dem Riemerplatz in St. Pölten, bei der auch Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner erwartet wird. Dazwischen sind zahlreiche Hausbesuche, Verteilaktionen und kleinere Veranstaltungen in den Regionen geplant.

Im Interview mit der APA konstatiert Kocevar „eine hochgradige Nervosität in der ÖVP“, die „ein Fairnessabkommen anbietet, aber dann über wirkliche Fairness überhaupt nicht zu diskutieren bereit ist“ – etwa über die von den politischen Mitbewerbern geforderte Senkung der Wahlkampfkostenobergrenze von sechs Millionen Euro. Nachdem das „Pseudo-Fairnessabkommen“ von den anderen Parteien abgelehnt worden sei, habe die ÖVP die Tonart verschärft. Aufgrund der Umfragewerte und Angst vor Stimmverlusten verhalte sich die Volkspartei „wie ein Ertrinkender, der um sich schlägt“, meint der Landesgeschäftsführer, der auch Bürgermeister von Ebreichsdorf (Bezirk Baden) ist.

SPÖ will bis zu 2,5 Mio. im Wahlkampf ausgeben

Selbst plant die SPÖ Niederösterreich Ausgaben in Höhe von zwei bis zweieinhalb Millionen Euro. „Wir kommen bei weitem nicht dorthin, was gesetzlich erlaubt wäre“, hält Kocevar fest. Auf Plakaten der Partei wird ab 18. Dezember ein Weihnachtssujet zu sehen sein, Anfang Jänner folgen Wahlplakate, wobei die Anzahl größerer Formate aus Kostengründen „in einem überschaubaren Rahmen“ bleiben werde. In Social Media – von TikTok bis zu Facebook – wird ebenfalls geworben. Bei Inseraten sei die SPÖ „aus Kostengründen sehr zurückhaltend“.