In Zeiten eines stagnierenden Wirtschaftswachstums sei es wichtig, mit Investitionen für Stabilität zu sorgen, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Investitionen lösen dann wiederum Investitionen aus und halten den Wachstumsmotor für Wirtschaft und Arbeitsplätze am Laufen.“ Rund drei Viertel der Mittel würden in die Bereiche Gesundheit und Pflege, Wohnen und Mobilität fließen, führte die Landeshauptfrau aus.
Gefragt danach, woher das Geld für die Investitionen komme und ob es dafür neue Schulden brauche, sagte Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko am Montag, die 842 Millionen Euro an Investitionen seien ohnehin Teil des Budgetplans für 2023. Man habe ja bereits ein Doppelbudget für 2022 und 2023 beschlossen, so Schleritzko.
„Können Investitionen gut stemmen“
„Wir hatten im vergangenen Jahr 2022 durch den Wirtschaftsboom auch mehr Steuereinnahmen, die an die Länder und Gemeinden verteilt wurden“, erläuterte Schleritzko. Aus diesen Mitteln könne man die Investitionen „gut stemmen“. Es seien dafür keine Schulden notwendig, die nicht im Budgetprogramm ausgewiesen sind, so der Landesrat.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auch auf Investitionen in die Kindergarten- und Schulinfrastruktur. Als Beispiele wurden am Montag etwa zusätzliche Kindergartengruppen in Wiener Neustadt genannt – ein Bereich der künftig eine besondere Rolle spielen wird, da die Kinderbetreuung in Niederösterreich ja massiv ausgebaut wird.