SPÖ-Team
APA/Helmut Fohringer
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Politik

Umfangreiche Veränderungen im SPÖ-Team

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl hat der designierte SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich am Dienstag sein Team präsentiert. Der 34-Jährige und Ulrike Königsberger-Ludwig werden Landesräte, neu sind auch die Landesgeschäftsführer und der Klubchef.

In der Landesgeschäftsführung setzt die SPÖ mit Wolfgang Zwander und Günther Sidl auf eine neue Doppelspitze. Hannes Weninger gibt ein Comeback als Klubchef, Eva Prischl wird Dritte Landtagspräsidentin. In der Landesregierung wird neben Hergovich weiterhin Ulrike Königsberger-Ludwig vertreten sein, während der bisherige SPÖ-Landesparteivorsitzende Franz Schnabl in den Landtag einzieht.

Hergovich war in Sachen Team eine rasche Entscheidung wichtig, wie er am Dienstagabend in St. Pölten betonte. Vorliegen würde nun eine „gute Mischung aus Jung und Alt“, aus „Innovation und Erfahrung“. „Wir brauchen Veränderung, nur dann haben wir die Kraft, um echte Verbesserungen zu erreichen in den Koalitionsverhandlungen.“ Das Motto der neuen Mannschaft sei „mehr Kraft, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit“, gab Hergovich aus.

SPÖ soll wieder „mutige Bewegung“ werden

Kommunikationsprofi Zwander und der EU-Abgeordnete Sidl beerben als Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim, die das desaströse Wahlergebnis vom 29. Jänner mitzuverantworten haben. Zwander war Sprecher u.a. der SPÖ-Granden Christian Kern und Doris Bures und zuletzt bei der Kommunikation Burgenland GmbH beschäftigt. Der Mostviertler Sidl war von 2013 bis 2019 Abgeordneter im Landhaus an der Traisen und wechselte im Juli 2019 in das Europäische Parlament. Er wird laut Hergovich das Amt des Parteimanagers ehrenamtlich ausüben.

Das neue Parteimanager-Duo soll laut dem künftigen Landesparteichef dazu beitragen, dass die Sozialdemokraten wieder eine „kampagnenfähige und mutige Bewegung“ werden. Weiters solle sich der Außenauftritt „modernisieren und professionalisieren“.

Weninger hatte bereits 2003 bis 2008 als Klubobmann fungiert. Nun folgt er in dieser Position auf Reinhard Hundsmüller, der sich aus der Landespolitik zurückzieht. Der 61-jährige Weninger wird via Landesliste wieder ins Landesparlament einziehen. Das Direktmandat in seinem Wahlkreis Mödling haben die Sozialdemokraten verloren. Hergovich bezeichnete ihn als „durchsetzungsstarken Mandatar“, der seine Erfahrung in das Team einbringen soll.

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SPÖ-Team
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Die neue SPÖ-Führungsriege: Sidl, Weninger, Königsberger-Ludwig, Hergovich, Prischl, Schmidt, Zwander (v. l.)
Sven Hergovich
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Sven Hergovich, designierter Landesparteichef der SPÖ, übernimmt einen Landesratsposten
Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig
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Ulrike Königsberger-Ludwig bleibt weiterhin Landesrätin
Wolfgang Zwander
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Wolfgang Zwander wird einer der beiden neuen Landesgeschäftsführer
Günther Sidl
Martin Peterl
Günther Sidl wird ebenfalls Landesgeschäftsführer, das Amt aber ehrenamtlich ausführen
Hannes Weninger
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Hannes Weninger wird SPÖ-Klubobmann im Landtag
Eva Prischl
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Dritte Landtagspräsidentin wird die bisherige Bundesrätin Eva Prischl
Elvira Schmidt
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Elvira Schmidt bleibt Vorsitzende der SPÖ-Frauen Niederösterreich

In der Landesregierung gibt es auf SPÖ-Seite kein weiteres Sesselrücken. Neben Hergovich, der den als Landesparteichef am Tag nach der Wahl zurückgetretenen Schnabl auch auf dieser Ebene beerbt, bleibt Königsberger-Ludwig im Amt. Sie war in der vergangenen Legislaturperiode Gesundheitslandesrätin und habe die Coronavirus-Krise „vorbildlich gemeistert“, betonte Hergovich.

Das Amt der Dritten Landtagspräsidentin hatte zuletzt Karin Renner bekleidet. Die 57-Jährige zieht sich zurück, wodurch nun Prischl politisch nach St. Pölten zurückkehrt. Die Bundesrätin kennt die Landeshauptstadt bestens, fungierte dort bis Ende Jänner als Tourismusdirektorin. Für sie spreche die „große Expertise in den für die Sozialdemokratie wichtigen Themenfeldern Wohnen und Kunst und Kultur“, sagte Hergovich.

Babler wird Bundesrat

Auch Hergovich selbst ist ein landespolitisch neues Gesicht. SPÖ-Spitzenkandidat Schnabl („Er ist gewählter Mandatar“, so der designierte Vorsitzende) hatte sich am Tag nach der Landtagswahl als Parteichef zurückgezogen und an den Geschäftsführer des AMS Niederösterreich übergeben. Schnabl wird nun das ihm zustehende Mandat etwas überraschend doch annehmen und in den Landtag einziehen.

Er ergatterte mit 24.223 Vorzugsstimmen zwar die drittmeisten im Bundesland, dieses Resultat wurde aber vom Abschneiden seines Parteikollegen Andreas Babler (21.273 Vorzugsstimmen vom 35. Platz der Landesliste weg) klar überschattet. Babler wiederum wird die SPÖ künftig ebenso wie Doris Hahn und Jürgen Maschl im Bundesrat repräsentieren – mehr dazu in Vorzugsstimmen bringen Umreihungen (noe.ORF.at; 31.1.2023).

In der nur mehr zwölf Köpfe umfassenden roten Landtagsriege finden sich fünf Neulinge und ebenfalls fünf Frauen (bei der ÖVP sind es nur zwei von 23, Anm.). Hergovich strich am Dienstagabend hinsichtlich der Mandatarinnen das Erreichen der 40-Prozent-Quote explizit hervor. Für die SPÖ neu in den Landtag einziehen werden der bisherige Landesparteichef LH-Stellvertreter Schnabl, Kocevar, Prischl, Rainer Spenger und Rene Zonschits.

Mandate Landtagswahl NÖ 2023
Landeswahlbehörde NÖ
Die SPÖ verlor im Landtag ein Mandat, behielt in der Landesregierung aber ihre zwei Sitze, die Hergovich und Königsberger-Ludwig bekleiden werden

Die SPÖ stürzte bei der Landtagswahl am 29. Jänner auf 20,65 Prozent (2018: 23,92) ab und fuhr damit das schlechteste Ergebnis im Bundesland seit 1945 (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013) ein. Erstmals landeten die Sozialdemokraten hinter der FPÖ und nur noch auf Rang drei. Durch die Schlappe büßten die Roten einen Sitz im Landtag auf nunmehr zwölf ein. Immerhin konnten die zwei Sitze in der Landesregierung gerettet werden, der Landeshauptfrau-Stellvertreter steht der SPÖ jedoch nicht mehr zu – mehr dazu in „Schwarzer Sonntag“ für ÖVP und FPÖ-Triumph (noe.ORF.at; 29.1.2023).

ÖVP und SPÖ starten vertiefende Gespräche

Am Dienstag hatten ÖVP und SPÖ angekündigt, nach der Landtagswahl „vertiefende Gespräche“ für eine Zusammenarbeit zu starten. Hergovich sprach am Dienstagabend von „ersten, sehr konstruktiven Gesprächen“. Man wolle – nachdem die ÖVP seit 2003 durchgehend eine absolute Mehrheit hatte und daher nicht verhandeln musste – ein „erstes echtes Arbeitsübereinkommen“ schließen, so der designierte SPÖ-Chef.

Die Ressortverteilung gehöre aus seiner Sicht nicht zu den wichtigsten Fragen. Vielmehr gehe es nun um Inhalte und darum, „was für das Land zu bewegen“. Generell könnten die Gespräche – wie alle Verhandlungen – „auch scheitern“, einen Zeitplan gebe es nicht – mehr dazu in ÖVP und SPÖ starten vertiefende Gespräche (noe.ORF.at; 14.2.2023).