Politik

Babler: Kandidatur als „Zeichen gegen Spaltung“

Nach dem knappen Ergebnis der Mitgliederbefragung soll der neue SPÖ-Vorsitzende am Parteitag Anfang Juni gewählt werden. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler sieht seine Kandidatur gegen Hans Peter Doskozil als „Zeichen gegen eine Spaltung“.

Mit der Kampfabstimmung zwischen dem Sieger der Mitgliederbefragung, Hans Peter Doskozil, und dem Zweitplatzierten Andreas Babler soll der neue Vorsitzende „mit einer klaren Mehrheit ausgestattet“ werden, sagt der Traiskirchner Bürgermeister am Mittwoch im Ö1-Frühjournal. Denn die Befragung brachte ein „unklares Ergebnis“, aktuell habe „keiner die Kraft oder Legitimation“.

Alle drei Kandidaten erhielten von den Mitgliedern etwa ein Drittel der Stimmen. Als Sieger ging jedoch der Burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hervor vor Babler und der bisherigen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, die am Dienstag ihren Rückzug ankündigte. Am Parteitag Anfang Juni in Linz sollte eigentlich nur der Gewinner antreten.

Nicht „Teil des Streits“

Babler kritisierte aber bereits kurz nach der Bekanntgabe das „unklare Ergebnis“, am Dienstag kündigte er seine Gegenkandidatur am Parteitag an. Er wolle „die Lager überwinden“, sei weder „Teil des Streits“ innerhalb der SPÖ noch habe er in den vergangenen Jahren „persönliche Verwundungen“ erlitten, betonte Babler. Er sei angetreten, um jenseits der bestehenden Lager „zu punkten“.

Sollte Babler am Parteitag Doskozil unterliegen, werde es von ihm keine Querschüsse geben, versprach er: „Ich bin gegen Querschüsse.“ Über eine mögliche Zusammenarbeit sagte Babler: „Die Hand muss offen sein, dass jeder dort mitwirkt, wo er am besten beitragen kann.“ Doch zuerst müsse eine breite Basis der Mitglieder entscheiden, wiederholte er seine Forderung.

SPÖ-Führungsdebatte „kein schönes Bild“

Die aktuellen Debatten geben für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil „kein schönes Bild“ ab. Dass die Mehrheit im Parteivorstand gegen eine zweite Mitgliederbefragung votierte, hält er für die richtige Entscheidung, wie er in der ZIB2 am Dienstagabend betonte. „Schauen Sie, wir haben uns alle ein Prozedere auferlegt“ – mehr dazu in SPÖ-Führungsdebatte „kein schönes Bild“ (news.ORF.at; 23.5.2023).

Dass es auf dem Parteitag zu einer „Kampfabstimmung“ zwischen ihm und Babler komme, sei für ihn in Ordnung, sagte Doskozil. Er zeigte sich optimistisch, dabei siegreich hervorzugehen und die nächste Nationalratswahl mit der SPÖ zu gewinnen. Der Sieger müsse die Partei jedenfalls wieder einen.