Kasernenschließungen vom Tisch
Von einer Zertrümmerung des Bundesheeres, einem Skandal und einer Katastrophe für die Region Horn war am Freitag auf politischer Ebene die Rede. Bis zum 20. Oktober soll laut ÖVP die Horner Kaserne beurteilt werden. Im internen Papier stehe, dass auch Standortschließungen in Betracht gezogen werden.
Kritik von ÖVP und FPÖ
"Für mich als Sicherheitssprecher der ÖVP-NÖ liegt der Verdacht nahe, dass das möglicherweise erst der Anfang ist, der Anfang einer Zertrümmerung des Bundesheeres, anders sind solche Vorgänge nicht zu verstehen, sagte Landesgeschäftsführer Gerhard Karner (ÖVP).
Auch der FPÖ übte scharfe Kritik und brachte am Freitag einen entsprechen Antrag im Landtag ein.
„Wir fordern konkret ein Ende dieser unsinnigen Debatte, wir wollen auch von der Regierung wissen, dass in Zukunft das Bundesheer in Niederösterreich so bleiben kann, wie es ist“, sagt Klubobmann Gottfried Waldhäusl (FPÖ).
Weitere Kasernen auf dem Strategiepapier
Auf dem Strategiepapier sind auch noch die Hadik-Kaserne in der Steiermark, die Goiginger-Kaserne in Kärnten, die Strucker-Kaserne in Salzburg und die Pontlatz-Kaserne in Tirol vermerkt.
Verteidigungsministerium lenkt ein
Am Nachmittag lenkte das Verteidigungsminister dann ein und zog den Planungsauftrag zurück. "Das würde keinen Sinn machen, weil wir nicht wissen, wie sich das Bundesheer weiterentwickelt. Die Sicherheitsstrategie ist noch nicht beschlossen. Die daraus erforderlichen Ableitungen sind ein weiterer Planungsschritt. Das muss noch gemacht werden, bevor wir wissen, wo wir das Bundesheer in NÖ unterbringen“, sagt der nö. Militärkommandant Rudolf Striedinger.
Die Schließung der Kaserne in Horn sei vom Tisch. „Es ist diesbezüglich jede Bearbeitung eingestellt und damit auch jede Diskussion, hoffe ich."