Grüne und ÖVP streiten wegen Schiefergas

Wegen Schiefergasbohrungen streiten Grüne und ÖVP. Der ÖVP-Vorschlag, das Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung zu novellieren, reiche nicht aus, so die Grünen. Die ÖVP spricht von populistischen Aussagen, die die Menschen verunsichert.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung bedeute nicht das Aus von Schiefergasbohrungen, sagte am Freitag die Landtagsabgeordnete Amrita Enzinger, Landtagsabgeordnete der Grünen. Die Grünen reagierten damit auf den Vorschlag der ÖVP, entsprechende Bohrungen verpflichtend einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Die Grünen äußerten die Vermutung, dass das „Nein“ der ÖVP zu Schiefergasbohrungen nur vor den Landtagswahlen gelte.

Grüne sagen, Nein der ÖVP gelte nur vor der Wahl

Das Thema Schiefergas wurde in der Vorwoche im Parlament behandelt. Die ÖVP habe mit ihrem Vorschlag das generelle „Nein“ zum Schiefergas abgewendet. Im Weinviertel gebe sich die ÖVP Niederösterreich jedoch als großer Schiefergasverhinderer aus, auf Bundesebene habe man dem Antrag gegen die Bohrungen aber nicht zugestimmt, kritisierten die Grünen.

ÖVP kontert mit „unsachlichem Vorwahlkampf“

Die ÖVP Niederösterreich warf den Grünen hingegen einen unsachlichen Vorwahlkampf vor. Man habe sich klar und deutlich gegen Schiefergasabbau ausgesprochen, wenn Gefahren für Menschen oder die Umwelt bestehen, so ÖVP-Landtagsabgeordneter Kurt Hackl in einer Stellungnahme.

Links:

• Schiefergas: Umweltverträgliche Bohrungen (noe.ORF.at; 28.4.2012)
• Gemeinden weiter gegen Schiefergasprojekt (noe.ORF.at; 19.3.2012)