Stadler soll SPÖ aus Krise führen

Die Wahl vom Sonntag hat personelle Konsequenzen: Nach dem Rücktritt von Josef Leitner folgt ihm Matthias Stadler, Bürgermeister von St. Pölten, als SPÖ-Chef nach. Er bleibt aber Bürgermeister und will ein neues Team präsentieren.

Der 41-jährige Leitner, seit 2008 Landesvorsitzender der SPÖ, trat noch am Wahlabend in einer Sitzung des erweiterten Landespräsidiums zurück, offiziell wurde sein Rücktritt am Montag bekanntgegeben - mehr dazu in SPÖ-Chef Leitner tritt zurück. Nachfolger wird der 47-jährige St. Pöltner Bürgermeister Stadler werden. Er wurde am Montagnachmittag vom Präsidium der Landespartei als neuer Chef einstimmig designiert. Stadler, der von einem „Neustart“ sprach, ist vorerst geschäftsführender Landesvorsitzender. Gewählt wird er bei einem Parteitag, dessen Termin noch festzusetzen ist.

Stadler und Heinisch-Hosek

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Matthias Stadler und Gabriele Heinisch-Hosek nach dem Parteivorstand

Er wisse um die „große Verantwortung“, die auf seinen Schultern laste, sagte Stadler. Er habe nach einigen Gesprächen am Sonntagabend „gut überlegt“, sich der Herausforderung zu stellen. Stadler machte aber auch gleich klar, den „St. Pöltnern im Wort“ zu sein, weshalb er Bürgermeister bleibe. Damit unterstrich er, nicht in die Landesregierung einzuziehen. Der designierte SP-Landeschef will „ein neues Team für einen ganz neuen Weg“ präsentieren. Bei aller Verantwortung für die Partei sei es für ihn selbstverständlich, das Amt des Stadtchefs nach bestem Wissen zu erfüllen.

Personalfragen werden „in aller Ruhe“ geklärt

Für die Neuaufstellung des Teams seien keine weiteren Abstimmungen notwendig, so Stadler. Es gehe um den Landesvize, einen Landesrat, den Landtagspräsidenten, auch über den Klubobmann werde man diskutieren. Der designierte Parteichef will „in aller Ruhe“ in den kommenden Tagen die Personalfragen klären.

Die Landespartei werde aber auch Inhalte festlegen und Strukturen hinterfragen. „Die nächste Wahl kommt schon bald.“ Es sei sein fester Entschluss, die SPÖ bestmöglich für die Nationalratswahl aufzustellen und möglichst viele Stimmen zu holen. Die Wähler würden je nach Wahl unterscheiden. Es würden immer mehr Persönlichkeiten gewählt. Die Karten für die Nationalratswahl im Herbst seien demnach völlig neu gemischt.

„Wer mich kennt, weiß, man kann mit mir paktieren, reden, zusammenarbeiten“, so Stadler. Die SPÖ werde ihre Ideale und Programme nicht aufgeben. Wenn freilich verschiedene Kräfte zu Kooperationen bereit sind und das Niederösterreich diene, wolle er seine Partei überzeugen, diese Entscheidungen mitzutragen.

Matthias Stadler (SPÖ)

APA/Helmut Fohringer

Matthias Stadler kurz vor Beginn der Sitzung des Landesparteivorstands

Stadler ist seit 9. Juli 2004 Bürgermeister und auch Vorsitzender der SPÖ St. Pölten Stadt. Er schlug bisher zwei Gemeinderatswahlen, bei denen die Sozialdemokraten 59,6 (2006) bzw. 56,8 Prozent (2011) und somit jeweils die absolute Mehrheit erreichten. Bei seinem ersten Antreten hatte Stadler gut drei Prozentpunkte zugelegt.

Gutes Verhältnis zum Landeshauptmann

Matthias Stadler gilt als Konsenspolitiker. 1992 trat der studierte Germanist und Historiker in den Magistrat der Landeshauptstadt als stellvertretender Leiter der Öffentlichkeitsarbeit ein. In der Kommunalpolitik machte er eine steile Karriere. Denn nach nur einem Jahr im Gemeinderat wurde der SPÖ-Politiker Kulturstadtrat.

Bevor er schließlich 2004 den Bürgermeister-Sessel übernahm, war Stadler Geschäftsführer der Fachhochschule St. Pölten. Bei seinem Amtsantritt hatte er angekündigt, die angespannten Beziehungen zwischen der Stadt und dem Land verbessern zu wollen. Das ist ihm offenbar gelungen. Sein Verhältnis zu Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) darf als durchaus gut bezeichnet werden. Stadler sieht keinen Grund, die gute Gesprächsbasis mit Pröll aufzukündigen. Die Zukunft werde zeigen, wie man kooperieren könne.

SPÖ künftig nur noch mit 13 statt 15 Mandaten

Die SPÖ hatte nach ihrer neuerlichen Wahlschlappe - minus 3,9 Prozentpunkte am Sonntag nach bereits minus acht Prozentpunkten vor fünf Jahren - die Präsidiumssitzung auf Sonntagabend vorgezogen. Leitner übernahm die Verantwortung für die Niederlage und zog die Konsequenzen. Er hatte auf einen kantigen Kurs gesetzt, der ihm im Land aber letztlich keinen Erfolg brachte.

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