LH Pröll sieht „deutlichen Warnschuss“

Beide Großparteien haben bei der NR-Wahl Stimmen verloren. Die ÖVP hat ihr Ziel, Erster zu werden, nicht erreicht. Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) spricht in einer ersten Reaktion von einem „sehr klaren und deutlichen Warnschuss“.

Etwa eine Stunde nach den ersten Hochrechnungen - mehr dazu in NÖ: ÖVP bleibt stimmenstärkste Partei - meldet sich Landeshauptmann Erwin Pröll zu den aktuellen Ergebnissen zu Wort. Sowohl SPÖ als auch ÖVP müssen Verluste hinnehmen. Dass die ÖVP ihr Ziel, Erster zu werden, bundesweit nicht erreicht hat, bewertet der niederösterreichische Landeshauptmann als, wie er sagt, „durchwachsen“.

Pröll sieht „ständiges Hick-Hack“ abgestraft

Einerseits habe sich die große Koalition nach derzeitigem Auszählungsstand, trotz größerer Konkurrenz, „gerade noch über die Runden gerettet“, andererseits ortet Pröll aber einen „sehr klaren und deutlichen Warnschuss“. „Mit einem Warnschuss insofern, dass hier schon abzulesen ist: Sollte es wiederum zu einer derartigen Konstellation kommen, dann muss eine neue Modalität und neue Form der Arbeit zustande kommen. Denn eines ist klar, dieses gegenseitige Hick-Hack und dieses ständige Streiten in einer Regierungskonstellation, ist mit Sicherheit, auch am heutigen Tag, abgestraft worden“, so Pröll.

Er habe Verständnis dafür, dass ein halbes Jahr vor einer Wahl pointierter formuliert werde, allerdings dürfe das nicht zu einem Dauerzustand der Zusammenarbeit in einer Koalition führen.

Erwin Pröll

ORF

Landeshauptmann Erwin Pröll am Wahlabend.

Pröll: Sympathien für Zweierkoalition

Er hege weiterhin bestimmte Sympathien für eine Zweierkoalition, wie er im ORF-Interview sagt. „Es ist schon schwierig genug, zu zweit zu regieren, geschweige denn, wenn ein Dritter noch dazu kommt, unter Umständen, so wie es sich zeigt, vielleicht sogar ein extremer Populist.“

In diesem Zusammenhang fordert er noch einmal, dass eine neue Form der Zusammenarbeit zustande kommt und präzisiert diese auch gleich: „Gemeinsam Ziele formulieren und gemeinsam auch diese Ziele umsetzen, Schritt für Schritt, um tatsächlich auch nach außen zu zeigen, dass man miteinander regieren will und nicht, zwar miteinander verheiratet ist, aber gegeneinander arbeitet. Das hält die beste Ehe auch nicht aus“, so der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll.

Verluste in NÖ: „Grund zum Nachdenken“

In Niederösterreich bleibt die ÖVP nach den aktuellen Hochrechnungen stimmenstärkste Partei, muss aber dennoch Verluste hinnehmen. Das sei natürlich ein Grund zum Nachdenken, so Pröll.

„Zunächst einmal das Positive von Seiten der ÖVP NÖ. Wir haben mit dem heutigen Tag mit Sicherheit den Abstand der ÖVP zur SPÖ mit mehr als einem Prozent ausgebaut, man kann ohne Weiteres sagen, wenn ganz Österreich so gewählt hätte wie Niederösterreich, dann würde der künftige Bundeskanzler Spindelegger bedeuten“, so Pröll. Allerdings müsse man das, was am heutigen Wahltag passiert ist, auch realistisch beurteilen und dürfe sich keinen Illusionen hingeben. Faktum sei, dass die große Koalition, trotz höherer und intensiverer Konkurrenz, gerade noch gewählt wurde, so Pröll.

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