Hitzige Diskussionen im Landtag erwartet

Hitzige Diskussionen sind am Donnerstag im Landtag zu erwarten. Die ÖVP hat eine Aktuelle Stunde zum Thema Sicherheit beantragt, Grüne und FPÖ machen die Entwicklungen um das Multiversum in Schwechat zum Thema.

Das Multiversum werde die Stadt auffressen, sagt die Klubchefin der Grünen, Helga Krismer-Huber. Nun werde sogar Geld von der Bayern-Landesbank geholt, so Krismer-Huber, die von einer Bankrotterklärung der SPÖ spricht. FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl wiederum will eine Anzeige wegen Untreue und Amtsmissbrauch gegen Stadtpolitiker im Zuge der Aktuellen Stunde präsentieren - mehr dazu in Multiversum: FPÖ zeigt Verantwortliche an.

ÖVP-Abgeordneter Lukas Mandl spricht von „Freunderlwirtschaft“, die aus einem sinnvollen Projekt einen Skandal gemacht habe. Ernest Gabmann (Liste Frank) fordert in diesem Zusammenhang die Einführung von parteiunabhängigen Revisionsabteilungen, die Großprojekte prüfen sollten. Alfredo Rosenmaier, Klubobmann der SPÖ, will Vorwürfe gegen Personen nicht kommentieren, fordert aber, dass das neue Team die Chance bekommt, den Betrieb zu sanieren und Schaden abzuwenden.

Thema Sicherheit: Schlagabtausch ÖVP gegen FPÖ

Ein Schlagabtausch zwischen ÖVP und FPÖ ist in der Aktuellen Stunde zum Thema Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung zu erwarten. Der Klubobmann der ÖVP, Klaus Schneeberger, spricht in einer Aussendung von einer Sicherheitsoffensive in Niederösterreich mit 100 Polizeibeamten mehr als bisher, die FPÖ kritisiert die Sicherheitsstrategie der ÖVP hingegen als Rohrkrepierer.

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