Pläne für Europas Zukunft

Beim Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig ist am Sonntag über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert worden. Themen waren mögliche neue Mitgliedsländer, neue Aufgaben für die Staatengemeinschaft, aber auch notwendige Reformen.

Am zweiten Tag des Europa-Forums stand erneut der Konflikt der Ukraine mit Russland im Mittelpunkt der Diskussionen. Dieser zeige die Notwendigkeit einer starken Europäischen Union, sagt Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). „Ich glaube schon, dass sich Europa angesichts dieses Krisenherdes bewusst sein soll, dass es vielleicht in Zukunft eine Brückenfunktion im Zusammenhang mit den gesamten Hegemoniebestrebungen Russlands ausüben soll und kann“, so Pröll. Er setzt auf Verhandlungen. „Ich weiß, dass wir am Rand eines sehr gefährlichen Konflikts marschieren. Ich glaube trotzdem, dass es wichtiger und notwendiger ist, den Weg der Verhandlungen und alternative Wege zum Krieg zu beschreiten.“

Spindelegger für neue Mitgliedsstaaten

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn verwies darauf, dass in der Europäischen Union Reformen notwendig seien, um rascher reagieren zu können. Diese Frage habe der aktuelle Konflikt zwischen Russland und der Ukraine aufgeworfen. „Auf die Dauer ist es nicht haltbar, dass wir in der Außenpolitik ein Einstimmigkeitsprinzip verfolgen“, so Hahn. „Denn das hindert einigermaßen schnelle Entscheidungen und Reaktionen, die notwendig sind.“

Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) erteilte jenen eine Absage, die fordern, dass in den nächsten fünf Jahren keine neuen Mitgliedsländer aufgenommen werden. „Das dürfen wir auch als Österreicher nicht zulassen, sondern wir müssen uns weiter dafür einsetzen, dass Länder, die Fortschritte erzielen, die Chance haben nach Europa zu kommen“, so Spindelegger. „Ob das Serbien ist, ob das andere Länder am Westbalkan sind - das wollen wir auch zukünftig vorantreiben.“

Hilfe für Serbien angekündigt

Die angesprochenen Serben bemühen sich die Vorgaben zu erfüllen, betont Botschafter Pero Janković. Er vertrat den serbischen Premierminister Aleksandar Vucic, der seinen Besuch beim Europa-Forum aufgrund der Hochwasserkatastrophe absagen musste. „Über diese Reformen sowie über die Pläne für die weitere Entwicklung Serbiens wollte Sie unser Premierminister auf diesem Forum informieren“, so Janković.

EU-Kommission, Bund und auch Niederösterreich stellten dem Beitrittskandidaten Serbien Hilfe für die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe in Aussicht. Schwere Regenfälle hatten in weiten Teilen Serbiens und Bosniens zu den schlimmsten Überschwemmungen seit mehr als 100 Jahren geführt. Die Zahl der Todesopfer stieg am Sonntag auf mindestens 44 - mehr dazu in ORF.at

Link:

• Diskussion über Europas Zukunft (noe.ORF.at; 17.5.2014)