Noch kein grünes Licht für A5

Es gibt weiterhin Aufregung über die geplante Verlängerung der Nordautobahn (A5). Obwohl die Bürgerinitiative „A5 Mitte“, die sich gegen die Errichtung quergelegt hatte, ihre beiden Beschwerden zurückgezogen hat, gibt es kein grünes Licht für den Bau.

Die Nordautobahn (A5) soll von Schrick bis Poysbrunn und in weiterer Folge bis zur Grenze bei Drasenhofen (alle Bezirk Mistelbach) ausgebaut werden. Das Projekt steht jedoch still, weil beide Verfahren beeinsprucht wurden. Ein Einspruch, welcher der Bürgerinitiative „A5 Mitte" auch Kritik einbrachte – A5-Befürworter riefen zu Protestmärschen auf. Das Ergebnis: Die Initiative zog nun beide Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht zurück - mehr dazu in A5: Initiative zieht Beschwerde zurück. „Wir kapitulieren vor dem Druck unserer Gegner, nicht vor besseren Argumenten“, heißt es in einer Aussendung.

Ausschreibung wird nächste Woche veröffentlicht

Zumindest was das naturschutzrechtliche Verfahren betrifft, war der Einspruch der Initiative nicht der einzige. „Es ist eine weitere Beschwerde anhängig“, heißt es auf noe.ORF.at-Anfrage beim Bundesverwaltungsgericht. Das Verfahren läuft somit also weiter, wer hinter der Beschwerde steckt, dazu gibt es beim Bundesverwaltungsgericht keine Auskunft.

Bei der ASFINAG spricht man von einer tschechischen Bürgerinitiative, noch sei unklar, ob diese überhaupt Parteienstellung habe. Bis mit dem Bau begonnen werden kann, müssen jedenfalls alle Verfahren rechtskräftig sein. In der kommenden Woche will man die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt veröffentlichen, sagt ASFINAG-Geschäftsführer Alexander Walcher. Man sei weiterhin davon überzeugt, dass das Projekt „Weiterbau A5“ genehmigungsfähig sei.