1,5 Mio. wählen ihre Gemeinderäte
Während die Wahl am Nachmittag vielerorts noch in vollem Gange ist, schlossen einige Wahllokale bereits am Vormittag wieder. In der kleinsten Gemeinde Niederösterreichs, Großhofen (Bezirk Gänserndorf), konnte beispielsweise nur bis 10.00 Uhr gewählt werden - mehr dazu in Die kleinste Gemeinde hat gewählt. Spätester Wahlschluss war um 17.00 Uhr.
Mehr Stimmberechtigte
Insgesamt sind 786.086 Frauen und 733.404 Männer zu den Wahlen aufgerufen. Die Zahl der Stimmberechtigten hat sich von 1.467.086 (2010) auf 1.519.490 erhöht - wobei in Niederösterreich die Stimmabgabe an mehreren Wohnsitzen möglich ist. Nicht gewählt wird in den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs. In Wr. Neustadt hingegen, der vierten niederösterreichischen Statutarstadt, wird am Sonntag der Gemeinderat traditionell mit den anderen Gemeinden neu gewählt.
Mit 36.431 Stimmberechtigten ist Wr. Neustadt die mit Abstand größte Stadt, in der gewählt wird. Es folgen Klosterneuburg (26.535), Baden (24.368), Amstetten (20.428) und Mödling (19.180). In 19 der 570 Gemeinden gibt es mehr als 10.000 Wahlberechtigte.
APA/Robert Parigger
ÖVP: „Stabilität auch in Zukunft“
Die ÖVP mit derzeit 425 Bürgermeistern, 33 davon weiblich, ist die einzige Partei, die Kandidaten in allen 570 Gemeinden stellt. In Höflein (Bezirk Bruck an der Leitha), Aderklaa und Parbasdorf (beide Bezirk Gänserndorf) sowie in Moorbad Harbach (Bezirk Gmünd) ist die ÖVP die einzige Partei, die in diesen Gemeinden antritt. Es gehe um „Schlagkraft und Stabilität in den Gemeinden auch in Zukunft“, nannte Landesgeschäftsführer Gerhard Karner auf Anfrage der APA das Wahlziel.
„Es geht um jede Stimme“, so Karner weiter, „die Wähler entscheiden, wer Verantwortung übernimmt: die Funktionäre der Volkspartei Niederösterreich, die man kennt, weil sie fünf Jahre lang hart arbeiten - oder jene, die kurz vor der Wahl auftauchen und dann gleich wieder weg sind.“
SPÖ: „Verbessern - darum geht es bei jeder Wahl“
Die SPÖ hat Kandidaturen in 559 Gemeinden abgegeben, wurde jedoch in Leitzersdorf (Bezirk Korneuburg) ausgeschlossen - eine Wahlanfechtung gilt als fix. Definitiv keine sozialdemokratischen Listen gibt es in Höflein (Bezirk Bruck an der Leitha), Aderklaa, Glinzendorf, Großhofen (der einwohnermäßig kleinsten Gemeinde Niederösterreichs), in Mannsdorf an der Donau und Parbasdorf (alle Bezirk Gänserndorf), in Moorbad Harbach (Bezirk Gmünd), St. Corona am Wechsel (Bezirk Neunkirchen), Steinakirchen am Forst (Bezirk Scheibbs), Pfaffenschlag (Bezirk Waidhofen an der Thaya) sowie in Lichtenegg (Bezirk Wiener Neustadt). Von den 130 bisherigen SPÖ-Bürgermeistern sind 16 weiblich.
„Verbessern - darum geht es bei jeder Wahl“, formulierte Landesgeschäftsführer Robert Laimer das Ziel für Sonntag. „Leistbares Leben wählen mit der SPÖ“, lautete der Aufruf des Landesgeschäftsführers am Freitagabend.
FPÖ-Ziel: „Deutlicher Zugewinn an Mandaten“
Die Freiheitlichen treten in 341 Gemeinden an. Angestrebt werde ein „deutlicher Zugewinn an Mandaten“, sagte FPÖ-Landesparteisekretär Christian Hafenecker. „Gemeinde sind wir alle, nicht nur die Mehrheitsparteien“, so Hafenecker. Wolle man verhindern, dass Gemeinden „von Bürgermeistern als Eigentum angesehen werden“, müsse man Freiheitliche als Kontrollorgane in Gemeinderäte entsenden.
Grüne wollen „Machtblöcke aufbrechen“
Die Grünen kandidieren in 126 Gemeinden. „Wo wir neu antreten, wollen wir den Einzug in die Gemeinderäte schaffen“, sagte Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan. Außerdem gehe es darum, „Machtblöcke der Alleinherrschenden aufzubrechen und für eine konstruktive und zukunftsorientierte Gemeindepolitik auch Regierungsverantwortung zu übernehmen“.
NEOS kandidiert erstmals in 43 Gemeinden
Neu im Rennen ist NEOS. Die Partei will in jenen 43 Gemeinden, in denen sie antritt, auch Mandate holen. „Das ist möglich“, sagte Landeskoordinator Joseph Kapherr. NEOS stünde für „mehr Bürgerbeteiligung, für Transparenz und ‚enkelfitte‘ Gemeinden.“ Landesweit kandidieren in den 570 Gemeinden 206 Listen, die von der Landeswahlbehörde keiner politischen Partei zugerechnet werden.
Ausgangslage vor den Wahlen
Die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen am 14. März 2010 betrug 71,60 Prozent und war damit um knapp 0,38 Prozentpunkte höher als 2005. Auf die ÖVP und parteinahe Listen entfielen 51,51 Prozent der Stimmen (plus 2,73 Prozentpunkte im Vergleich zu 2005), auf die SPÖ und SPÖ-Listen 33,76 Prozent (minus 5,15 Prozentpunkte). Die Freiheitlichen erhielten 5,96 Prozent (plus 2,65 Prozentpunkte), die Grünen 3,43 Prozent (minus 0,34 Prozentpunkte), sonstige Listen 5,34 Prozent (plus 0,10 Prozentpunkte).
Sendungshinweis:
„NÖ heute“, 24.1.2015
Seit den Gemeinderatswahlen 2010 wurde in Tulln das Wahlergebnis neu ermittelt, in den Gemeinden Biedermannsdorf (Bezirk Mödling) und Marchegg (Bezirk Gänserndorf) wurde die Gemeinderatswahl teilweise neu durchgeführt und zwischen 2011 und 2013 wurde in den Gemeinden Altmelon (Bezirk Zwettl), Matzen-Raggendorf (Bezirk Gänserndorf), Enzesfeld-Lindabrunn (Bezirk Baden) und Zeiselmauer-Wolfpassing (Bezirk Tulln) neu gewählt.
Inklusive dieser Nachwahlen und sonstiger Veränderungen sah die Ausgangslage vor den momentanen Gemeinderatswahlen folgendermaßen aus: Die ÖVP hielt bei 50,84 Prozent und 6.672 Mandaten, die SPÖ bei 33,73 Prozent und 3.727 Mandaten, die FPÖ bei 5,95 Prozent und 477 Mandaten, die Grünen bei 3,42 Prozent und 210 Mandaten und sonstige Listen bei 6,05 Prozent und 583 Mandaten.