Asylgipfel: 1.000 neue Unterkünfte

Die mit Spannung erwartete Konferenz der Asylreferenten im St. Pöltner Landhaus hat ein Bekenntnis aller Länder gebracht, für weitere Unterkünfte sorgen zu wollen. In Niederösterreich werden es mehr als 1.000 in den nächsten Monaten sein.

Freitag war der Tag, an dem laut Ankündigung Mikl-Leitners die Länder ihre Quote nun wirklich zu 100 Prozent zu erfüllen hätten. Schafften sie das nicht, müssten sie mit Bundesquartieren, etwa Kasernen leben. Ganz so heiß wurde es dann aber - nicht ganz unerwartet - doch nicht gegessen.

250 neue Plätze in Wr. Neustadt

Wien, Niederösterreich und die Steiermark erfüllen die Quote ohnehin, dazu wurde aber auch Tirol und Salzburg noch eine Gnadenfrist gegeben. Da diese beiden Länder glaubwürdig Quartiere präsentiert hätten, die kommende Woche zur Verfügung stehen, können auch sie sich selbstständig organisieren. In Wr. Neustadt wurden beispielsweise kurzfristig 250 Plätze in der Veranstaltungshalle Arena Nova geschaffen - mehr dazu in 250 statt 400 Flüchtlinge in Arena Nova (noe.ORF.at; 19.6.2015).

Asyllandesrat Maurice Androsch (SPÖ) will hunderte zusätzliche Quartiere schaffen, obwohl Niederösterreich die Quote übererfüllt: „Wir werden noch bis Mitte Juli mehr als 350 Plätze zur Verfügung stellen können und wir haben auch zugesagt, dass wir bis Ende September weitere 1.000 Plätze auf die Beine stellen wollen.“

Wien wird 200 neue Plätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge anbieten, hatte die Wiener Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) bereits im Vorfeld angekündigt. Die Jugendlichen sollen zum Teil in einer Liegenschaft im niederösterreichischen Eggenburg (Bezirk Horn) untergebracht werden. Der Vorschlag stößt allerdings auf Widerstand - mehr dazu in wien.ORF.at.

Vier Länder bekommen Bundesquartiere

Die vier anderen Länder werden es bis Ende nächster Woche nicht schaffen, die Vorgaben zu erfüllen. Das Innenministerium hat sich daher schon im Vorfeld nach Unterkünften in diesen umgesehen, die man als Bundesquartiere nützen könnte. Wo diese Unterkünfte stehen bzw. welcher Art sie sind und wie viele Flüchtlinge dort unterkommen werden, sagte Mikl-Leitner in einer Pressekonferenz nach der Landesflüchtlingskonferenz nicht. Sie will zuerst mit den betroffenen Bürgermeistern sprechen. Dass die Bundesquartiere in Kärnten, Vorarlberg, dem Burgenland und Oberösterreich kommen, ist aber fix.

Mit 20. Juli tritt das neue System mit den sieben Verteiler-Quartieren in Kraft. Ab da sollen neu ankommende Flüchtlinge immer dort einquartiert werden, wo die Vorgaben nicht erfüllt sind. Damit soll auch das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen entlastet werden - mehr dazu in news.ORF.at.

Links:

• Androsch: „Vorzeichen nicht erkannt“ (noe.ORF.at; 18.6.2015)
• Bis zu 3.000 Flüchtlinge in Traiskirchen (noe.ORF.at; 18.6.2015)
• Warum sich Gemeinden sperren (news.ORF.at; 18.6.2015)
• Stadt zahlt Deutschkurse für Flüchtlinge (salzburg.ORF.at; 19.6.2015)
• Asylwerber: Ultimatum läuft aus (kaernten.ORF.at; 19.6.2015)
• Jahn: Viele Plätze für Flüchtlinge geschaffen (ooe.ORF.at; 19.6.2015)
• Unterfrauenhaid: Leben mit Flüchtlingen (burgenland.ORF.at; 19.6.2015)