Asyl: Niederösterreich übererfüllt Quote

Mit 109,7 Prozent übererfüllt Niederösterreich seine Quote zur Unterbringung von Flüchtlingen. Aus dem Flüchtlingslager Traiskirchen übernahm das Land im Juni 566 Asylwerber zur Betreuung in anderen Quartieren.

5.077 Asylwerberinnen und Asylwerber waren mit Ende Juni in der Grundversorgung des Landes. Der zuständige Landesrat Maurice Androsch (SPÖ) spricht von großen Herausforderungen, die „nur gemeinsam und solidarisch gelöst werden könnten.“ Zuletzt habe man in Rabenstein, Litschau, Heidenreichstein, Gmünd, Breitensee, Amstetten, Hainburg und Horn Unterkünfte übergeben können.

Weitere Quartiere bereits fixiert

Noch in dieser Woche würden Quartiere in Groß Siegharts, Bergland, Wilhelmsburg, Mönichkirchen, Wallsee, Oberstinkenbrunn und Schweiggers bezogen werden, so Androsch. Er verweist bei der Aufteilung der Flüchtlinge auf den Kommunalgipfel vom März, bei dem man als Richtwert für die Zahl der Flüchtlinge zwei Prozent der Bevölkerung definiert hatte.

„Je breiter das Angebot, umso ausgewogener und leichter ist es für die Gemeinden“, so Landesrat Androsch. Auf die zuletzt hitzig diskutierten Bezirksquoten geht Androsch in einer Bilanzaussendung nicht ein. Landeshauptmann Pröll hatte diese als kontraproduktiv bezeichnet, weil sie menschliche Lösungen verhindern würden - mehr dazu in Asyl: Scharfe Kritik an Bezirksquoten.

Mikl-Leitner rechnet mit Entspannung Ende Juli

Aktuell würden sich im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen rund 3.200 Flüchtlinge aufhalten, 900 von ihnen hätten keinen fixen Schlafplatz im Gebäude oder in einem Zelt, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz. Sie müssen etwa in Gängen oder im Freien übernachten, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag im Innenausschuss. Sie sprach von „dramatischen Zuständen“, geht aber von einer Entspannung Ende Juli aus.

Beamte des Innenressorts organisieren zur Zeit Notunterkünfte etwa in Turnsälen oder Sportzentren, hieß es in der Aussendung. Die Gespräche mit den Ländern verlaufen ebenfalls gut, zeigte sich die Ministerin von einer Entspannung der Situation Ende des Monats überzeugt. Mikl-Leitner geht auch davon aus, dass in den nächsten Tagen weitere Kasernen belegt werden.

Aktuell rechnet die Ressortchefin mit bis zu 70.000 Asylwerbern in diesem Jahr, täglich werden rund 370 neue Anträge verzeichnet. Die Zahl der Flüchtlinge, die derzeit in der Grundversorgung sind, bezifferte Mikl-Leitner mit 41.000, darunter 3.384 unbegleitete Minderjährige. Gemäß Dublin in andere EU-Staaten überstellt wurden in den ersten fünf Monaten des Jahres 620 Personen. 180 Flüchtlinge wurden im Gegenzug von einem anderen EU-Land nach Österreich zurück geschickt. Die Zahl der untergetauchten Asylwerber wird vom Ministerium auf rund 3.000 geschätzt.

Links:

• Sitzstreik im Erstaufnahmezentrum (noe.ORF.at; 1.7.2015)
• Eggenburg nimmt 45 Flüchtlingskinder auf (noe.ORF.at; 29.6.2015)