Länderkonferenz: Bekenntnis zum Föderalismus

Im Palais Niederösterreich ist am Mittwoch an die erste Bundesländerkonferenz vor 70 Jahren mit einem Festakt erinnert worden. Dabei wurde die Bedeutung des Föderalismus als einigende Kraft für Österreich betont.

Ehrengäste wie der Bundespräsident, Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, acht Landeshauptleute und Botschafter aus 18 Ländern kamen nach Wien, um den Festakt im ehemaligen niederösterreichischen Landhaus zu begehen. Denn vor 70 Jahren fand hier die erste Länderkonferenz statt - mehr dazu in Erste Länderkonferenz vor 70 Jahren (noe.ORF.at; 23.9.2015).

In den historischen Tagen des Septembers 1945 habe Österreich vor allem den Willen zur Gemeinsamkeit und zur Einigkeit bewiesen, wurde am Mittwoch betont. „So wurde in dieser Geburtsstunde der Zweiten Republik die überragende Bedeutung manifestiert, die die Bundesländer für Österreich haben“, sagte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, „das Bundesstaatsprinzip, der Föderalismus, war in den letzten 70 Jahren insgesamt ein Erfolgsfaktor.“

Fischer für mehr „Optimismus und Zuversicht“

Bundespräsident Heinz Fischer erinnerte an die Schwierigkeiten, die 1945 zu überwinden waren. Diese Kraft sei Vorbild für die heutigen politischen Herausforderungen. „Es gab trotz dieser äußeren Düsternis ein Gefühl der Zuversicht, der gemeinsamen Verantwortung, einen gewissen Optimismus“, sagte Fischer, „ich glaube, dass wir diese Einstellung, dieses Vertrauen in unsere Kraft und weniger Mutlosigkeit heute genauso dringend oder noch dringender brauchen.“

Die Länder hätten seither stets immer ihre Verantwortung gegenüber dem Staatsganzen wahrgenommen, so wie das auch heute der Fall sei, sagte der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP): „Was die Kritik gegenüber den Ländern anlangt, würde ich sehr vorsichtig sein und differenzieren, denn wenn sie heute hinausgehen und die Menschen fragen, ob die Länder abgeschafft werden sollen, dann kommt sicher ein deutliches Nein.“

Es sei auch ganz klar, dass sich der Föderalismus weiterentwickeln müsse, ergänzte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, „unsere Aufgabe ist es, den Föderalismus weiter zu reformieren und weiter zu gestalten.“ Dass dazu die Länder auch in Zukunft bereits sind, das wurde bei dem heutigen Festakt deutlich betont.