St. Pölten: Gemeinderatswahl im April

Der Termin für die Gemeinderatswahl in St. Pölten steht jetzt fest. SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler wird dem Stadtsenat den 17. April als Wahltermin vorschlagen. Der Stadtsenat muss dem Termin noch zustimmen.

Eigentlich hatte man mit einem Termin für die Gemeinderatswahl im Frühsommer gerechnet. Bürgermeister Stadler begründet seine Entscheidung damit, dass ihm ein kurzer Wahlkampf wichtig sei, damit die Arbeit für St. Pölten rasch fortgesetzt werden könne. Stadler appelliert für den Wahlkampf an die Vernunft aller Beteiligten, weil man ja auch nach der Wahl zusammenarbeiten soll.

Absegnung des Stadtsenats nur Formsache

Die Absegnung des Termins durch den Stadtsenat am kommenden Montag ist nur eine Formsache, weil die SPÖ in St. Pölten die absolute Mehrheit hält. Bei der letzten Gemeinderatswahl 2011 erhielt sie 56,8 Prozent der Stimmen, das sind 25 Mandate, die ÖVP kam auf 25,3 Prozent und zog mit 11 Mandaten in den Gemeinderat ein. Die FPÖ zog mit vier, die Grünen mit zwei Mandataren in den Gemeinderat ein.

Die Gemeinderatswahl in St. Pölten findet traditionell nicht gleichzeitig mit den übrigen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt.

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