Klosterneuburg sucht seine Identität

In Klosterneuburg wollen viele nicht akzeptieren, dass die Stadt ab 2017 zum Bezirk Tulln gehören soll. Zwar ist bis zur Auflösung des Bezirkes Wien-Umgebung noch ein wenig Zeit, doch gibt es schon jetzt ausgiebige Diskussionen.

Seit im September bekannt wurde, dass der Bezirk Wien-Umgebung aufgelöst werden soll, herrscht bei vielen Klosterneuburgern Frust. Sie wollen nicht, dass die Stadt ein Anhängsel des Bezirkes Tulln wird. „Klosterneuburg hat mehr Bezug zu Wien als zu Tulln“, sagt Johann Posch bei einer Umfrage von noe.ORF.at. „Es ist unlogisch, dass eine größere Stadt zu einer kleineren Stadt kommt“, ergänzt Friedrich Primetzhofer.

5.000 Unterschriften für eigenes Kennzeichen

Das Mindeste wäre für viele ein eigenes Autokennzeichen „KG“. Das hat eine Unterschriftenaktion zum Ziel, zu der sich Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) bekennt. Mehr als 5.000 Leute unterschrieben bislang: „Es gibt in Österreich keine einzige Stadt unserer Größe, die keine eigene Kennzeichnung hat. Ich habe die Kennzeichnung nicht erfunden, aber jetzt haben wir den Fall, dass wir uns das überlegen müssen und da wäre es sicher nicht angebracht, Klosterneuburg schlechter als andere zu behandeln.“

Im Rathaus geht man aber einen Schritt weiter. Um die Erhebung zur Statutarstadt zu prüfen, wurde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben: „Es gibt keine Stadt mit so vielen Einwohnern, die kein eigenes Statut hat. Nichtsdestotrotz wollen wir nichts überstürzen, denn man braucht ja die Unterstützung des Landes. Das heißt, wir müssen für so einen Schritt eine entsprechende Unterlage schaffen“, so Schmuckenschlager.

In Niederösterreich gibt es derzeit vier Statutarstädte. Wiener Neustadt wird heuer 150 Jahre alt, 1869 wurde Waidhofen an der Ybbs zur Statutarstadt erhoben, 1922 St. Pölten und 1938 Krems. Damit auch Klosterneuburg zur Statutarstadt erhoben wird, müsste auf Antrag der Stadt ein Landesgesetz beschlossen werden, das wiederum der Bund bestätigen muss. Dem Land darf daraus allerdings kein Nachteil erwachsen, zusätzliche Kosten müsste also die Stadt tragen. Seitens des Landes wollte vorerst niemand Stellung nehmen.

Unterschriften für eine Angliederung an Wien sammelt Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Hofbauer). Er sagt: „Lieber ein Nobelbezirk von Wien als ein Vorort von Tulln.“ Für den Bürgermeister ist das jedoch unvorstellbar: „Landeskindergärten, Landesaltersheim, Landesspital. Das in Gefahr zu setzen, soll ein Gemeinderat den Bürgern einmal erklären.“

Bezirkshauptmannschaft soll Rathaus ersetzen

Rund um die zukünftige Identität von Klosterneuburg gibt es also einige Ansätze. Konkret sind bislang nur die Verhandlungen mit dem Land, die Bezirkshauptmannschaft anzukaufen, die nach 2017 nicht mehr benötigt wird. Sie soll das historische Rathaus ersetzen, das ohnehin baufällig ist, zehn Millionen Euro an Investitionen wären nötig.

Robert Salzer, noe.ORF.at

Links:

• Stadtgemeinde Klosterneuburg
• Bezirk Wien-Umgebung wird aufgelöst (noe.ORF.at; 10.9.2015)
• WU-Gemeinden werden neu geordnet (noe.ORF.at; 24.9.2015)