St. Pöltner Wahlkampf geht in die heiße Phase
45.545 St. Pöltnerinnen und St. Pöltner sind bei der Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt am 17. April 2016 wahlberechtigt. Die Zahl der Wahlberechtigten ist gegenüber der letzten Gemeinderatswahl um mehr als 1.000 gestiegen, was auf einen Bevölkerungszuwachs in den vergangenen Jahren zurückzuführen ist. Gleich geblieben ist hingegen die Zahl der antretenden Listen. Wie bereits vor fünf Jahren stellen sich auch dieses Mal wieder sieben Listen der Wahl.
Die SPÖ unter Bürgermeister Matthias Stadler möchte ihre absolute Mehrheit von der Gemeinderatswahl 2011 verteidigen. Damals erreichten die Sozialdemokraten 56,8 Prozent der Wählerstimmen. Die ÖVP kam im Jahr 2011 auf 25,3 Prozent, die FPÖ auf 10,7 Prozent und die Grünen auf 4,9 Prozent. Die restlichen 2,4 Prozent der Stimmen entfielen auf sonstige Listen, die den Einzug in den Gemeinderat nicht schafften.
ORF
Die SPÖ unter Bürgermeister Matthias Stadler will ihre absolute Mehrheit, die man bei der Gemeinderatswahl 2011 erreichte, verteidigen
Wahlkampf mit sehr unterschiedlichen Themen
Im Wahlkampf setzen die antretenden Listen auf sehr unterschiedliche Themen. Die SPÖ stimmte ihren Wahlkampf zur Gänze auf Bürgermeister Matthias Stadler ab. Inhaltlich stellen die Sozialdemokraten die Themen Wirtschaft, Wohnen und Bildung in den Mittelpunkt. Die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten Matthias Adl will deutlich zulegen. Dafür spricht sich die ÖVP allen voran für eine Belebung der Innenstadt sowie für ein 200 Euro Jahresticket für öffentliche Verkehrsmittel aus.
Die FPÖ mit Spitzenkandidat Klaus Otzelberger will ihr „bisher bestes Ergebnis“ erzielen. Im Wahlkampf sprechen sich die Freiheitlichen gegen weitere Flüchtlinge in St. Pölten aus. Außerdem kritisierte die FPÖ zuletzt das Swap-Geschäft der Gemeinde und die damit verbundenen Verluste - mehr dazu unter St. Pölten: Swap-Diskussion im Gemeinderat. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Nicole Buschenreiter wollen nach eigenen Angaben statt eines klassischen „Wahlkampfes“ ein „Wahlengagement“ führen. Dafür wollen die Grünen das Gespräch suchen.
Die NEOS treten zum ersten Mal bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten an. Mit Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner wollen sie die Kinderbetreuung verbessern und die Zahl der Stadträte kürzen. Die Liste BLÜH mit Spitzenkandidat Mario Wailzer fordert einen Wochenendbetrieb der Stadtbusse und mehr Hundeauslaufzonen und die Liste „jetzt“ mit Spitzenkandidat Walter Heimerl setzt sich dafür ein, dass St. Pölten 2030 schuldenfrei wird.
Links:
- St. Pölten: FPÖ startet Gemeinderatswahlkampf (noe.ORF.at; 12.3.2016)
- St. Pölten: Frist für Wahlvorschläge endet (noe.ORF.at; 8.3.2016)
- St. Pölten: FPÖ strebt „historisches“ Ergebnis an (noe.ORF.at; 3.3.2016)
- St. Pölten: SPÖ startet Gemeinderatswahlkampf (noe.ORF.at; 27.2.2016)
- St. Pölten: ÖVP will „stärker werden“ (noe.ORF.at; 18.2.2016)
- St. Pölten: Stadler will absolute Mehrheit halten (noe.ORF.at; 12.2.2016)
- St. Pölten: Wahltermin am 17. April fixiert (noe.ORF.at; 19.1.2016)