Pröll: Nachfolgefrage stellt sich nicht
Die Angelobung des neuen Innenministers Wolfgang Sobotka (ÖVP) soll rund um den 21. April stattfinden. Sicher ist: Mikl-Leitner wird am 21. April im niederösterreichischen Landtag zur Landeshauptmann-Stellvertreterin gewählt, aber nicht nur das, sie wird auch die Ressorts von Sobotka übernehmen, das heißt: Finanzen, Wohnbau und Arbeit - mehr dazu in ÖVP fixiert Personalrochade.
Debatte: Was bringt der ÖVP der Wechsel?
Landeshauptmann Erwin Pröll sagte auf die Frage, ob der Wechsel Mikl-Leitners eine personelle Vorentscheidung hinsichtlich seiner Nachfolge sei: „Nein, diese Frage stellt sich nicht, das ist eine ganz normale personelle Entscheidung, wie es viele vorher gegeben hat und wie es viele noch in der kommenden Zeit geben wird. Alles andere wird zum gegebenen Zeitpunkt, wenn es einmal fällig sein sollte, in der Partei besprochen und auch in der Partei entschieden. Der entscheidende Punkt jetzt mit dieser Personalrochade ist der, dass es meine Aufgabe war, zu schauen, dass ein funktionstüchtiges Regierungsteam der Österreichischen Volkspartei in Niederösterreich auch in Zukunft gut weiterarbeiten kann.“ - mehr dazu in Pröll: Rochade ist „normale Entscheidung“.
Rätselraten über Hintergründe
Dass die ÖVP-Personalrochade ausgerechnet zwei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl vollzogen wird, verteidigt Pröll im Interview. Regierungsbesetzungen und ein Wahlkampf seien voneinander zu trennen. Außerdem wolle Niederösterreich weiterhin einen intensiven Wahlkampf für Andreas Khol führen, sagt Pröll.
Während über die genauen Hintergründe der ÖVP-Personalrochade weiterhin Rätselraten herrscht, gibt es für den künftigen Innenminister Wolfgang Sobotka ganz bewusst Vorschusslorbeeren von der Bundes-ÖVP. Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling freut sich auf den bisherigen niederösterreichischen Finanzlandesrat und dessen „Handschlagqualität“. Das Verhältnis der beiden galt als getrübt, hatte Sobotka doch vor wenigen Monaten Schelling im Zorn gedroht, man werde einander „bei Philippi“ wiedersehen - mehr dazu in Vorschusslorbeeren trotz Streits (news.ORF.at).