15.500 Asylwerber in Niederösterreich

Im Sommer 2015 sind knapp 20.000 Flüchtlinge pro Tag über die Grenze nach Österreich gekommen, 800 von ihnen stellten einen Asylantrag. Ein Jahr später hat sich die Lage in Niederösterreich weitgehend entspannt.

Vor einem Jahr mussten innerhalb weniger Wochen Tausende Flüchtlinge untergebracht werden - eine Herausforderung für Gemeinden und Behörden in Niederösterreich. In Traiskirchen (Bezirk Baden) platzte das Erstaufnahmezentrum damals aus allen Nähten. Statt der zulässigen 1.500 Personen waren 4.000 untergebracht. Heute sieht die Lage anders aus: Laut Innenministerium befinden sich derzeit etwa 800 Flüchtlinge in Traiskirchen.

In Summe befinden sich derzeit 15.500 Asylwerber in Niederösterreich. Im April war die Zahl bereits höher. Seit damals sank die Zahl der Asylwerber um knapp 1.000 Personen. Eine kontinuierliche Steigerung gibt es hingegen bei der Zahl jener Gemeinden, die Asylwerber untergebracht haben. Aktuell haben 78 Prozent der Gemeinden Flüchtlinge aufgenommen. Dazu beigetragen hätten vor allem die gesetzlichen Maßnahmen, wie Quoten für die Gemeinden, sagt Asyl-Landesrat Maurice Androsch (SPÖ) im Interview mit noe.ORF.at. Ob die Zwei-Prozent-Quote auch in Zukunft ausreichen wird, werde man sehen, so Androsch.

Asyl Erstaufnahmezentrum Traiskirchen

EPA/Roland Schlager

Etwa 800 Flüchtlinge sind derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen untergebracht

noe.ORF.at: Vor einem Jahr war der Höhepunkt des Flüchtlingsansturms. Wie ist die Situation heute?

Androsch: Derzeit haben wir in Niederösterreich etwas mehr als 15.000 Asylwerber untergebracht, in 78 Prozent aller Gemeinden. Das heißt an 650 Standorten werden durch mehr als 150 Betreiber Flüchtlinge betreut.

noe.ORF.at: Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden war im Vorjahr nicht immer ganz friktionsfrei, manche haben sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen gewehrt. Wie läuft die Zusammenarbeit jetzt?

Androsch: Wir haben den Weg eingeschlagen, direkt mit den Gemeinden in Kontakt zu treten und die Kommunikation sehr intensiv zu halten zwischen dem Land Niederösterreich und den Gemeinden. Wenn sich Betreiber oder Personen bei uns gemeldet haben, die ein Quartier anbieten möchten, haben wir die Gemeinde frühzeitig darüber informiert, um einen reibungslosen Verlauf mit der Bürgermeisterin oder mit dem Bürgermeister zu haben. Das hat sich bewährt, viele Gemeinden haben mittlerweile Flüchtlinge aufgenommen. Das war natürlich ein Weg des Zusammenfindens, aber in der Situation, wie sie 2015 war, ist das doch gelungen.

noe.ORF.at: Wie schwierig war es im Vorjahr innerhalb weniger Tage eine Vielzahl an Unterkünften zu finden?

Androsch: Mit dieser enormen Flüchtlingswelle, die über den Sommer gekommen ist, hatten wir enormen Druck. Wir haben natürlich alles daran gesetzt, sehr intensiv und sehr rasch Betreiber aufzustellen. Das war Knochenarbeit und das war eine heftige Zeit für uns, die wir nur durch die enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden, mit den Betreibern und mit dem Land Niederösterreich letztendlich meistern konnten. Man muss ständig in Kontakt bleiben und man muss immer darauf achten, dass der Kommunikationsfluss ein guter ist, damit auch wenn Sorgen und Bedenken bestehen, diese sehr rasch ausgeräumt werden können.

noe.ORF.at: Angst ist ein wichtiges Stichwort. Wie kann die Integration aus ihrer Sicht funktionieren?

Androsch: Dort wo die Politik hinter der Aufnahme von Flüchtlingen steht und diese positiv begleitet und fördert, werden die meist vor Krieg und Verfolgung Geflüchteten auch von der Bevölkerung mit einer positiven Einstellung aufgenommen. Dort gelingt auch Integration leichter und schneller, da diese ein gegenseitiges Kennen- und Schätzenlernen voraussetzt.

noe.ORF.at: Für die kommenden Jahre hat es nun einige gesetzliche Änderungen gegeben, Stichwort Obergrenze oder Quoten für die Gemeinden. Sind diese Maßnahmen ausreichend, damit man für die nächsten Jahre besser gerüstet wäre.

Androsch: Wir haben 2015 im Rahmen eines Kommunalgipfels eine Zwei-Prozent-Grenze festgelegt, wo wir ohne Zustimmung der Gemeinde, ohne Zustimmung der Bürgermeister Flüchtlinge und Asylwerber unterbringen können. Wir haben das nicht mit Zwangsmaßnahmen durchführen müssen, sondern wir haben das im Dialog gemacht. Zum Thema des Richtwertes: Natürlich ist es ein Thema, das wichtig für uns ist. Wir müssen auch im Gesamtsystem des Landes Niederösterreich, das heißt von der Schule über den Kindergarten bis hin zur Gesundheitsversorgung und allen Bereichen des Sozialsystems dafür Sorge tragen, dass wir alles schaffen und zur Verfügung stellen können. Daher ist es wichtig, dass wir einen Richtwert haben und uns damit beschäftigen. Ob die Zwei-Prozent-Quote reichen wird, das werden wir sehen. Derzeit kommen wir damit aus.

noe.ORF.at: Derzeit gibt es etwa 120 freie Plätze in den Quartieren. Werden diese in naher Zukunft reduziert?

Androsch: Im Gegenteil, damit diese Verteilung auch weiterhin möglichst auf das ganze Landesgebiet anhält, prüft man selbstverständlich laufend neue Quartierangebote, um entsprechende Unterkünfte vorzuhalten.

Das Interview führte Stefan Sailer, noe.ORF.at

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