Bürgermeister klagt Stupa-Gegner

Im Streit um den Stupa in Grafenwörth (Bezirk Tulln) verhärten sich die Fronten. Der Grafenwörther Bürgermeister Alfred Riedl, der den Baubescheid für den Friedenstempel erlassen hat, geht nun rechtlich gegen die Projektgegner vor.

Auf der Facebook-Seite „Rettet den Wagram“ ist von handwerklichen Fehlern des Bürgermeisters zu lesen, ihm und seinem Stellvertreter wird außerdem Zerstörungswut unterstellt. Gegen diese Vorwürfe und auch den Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Untreue setzt sich Riedl nun zur Wehr und geht gerichtlich gegen den Betreiber der Facebook-Seite vor. „Die Postings sind mittlerweile unerträglich geworden, ich habe daher einen Medienanwalt kontaktiert.“

Auch strafrechtliche Schritte

Trotz aller Vorwürfe und Anschuldigungen habe sich Riedl bislang zurückgehalten und auf die sorgfältige Prüfung des Baubescheides verwiesen, die Hetzkampagne, die nun gegen ihn geführt werde, könne er sich aber nicht mehr gefallen lassen, sagt Riedl gegenüber noe.ORF.at. Der Bürgermeister setzte in den vergangenen Wochen sowohl strafrechtliche als auch zivilrechtliche Schritte.

In der Sache selbst verweist Riedl auf andere Zuständigkeiten: „Die Empfehlung der Volksanwaltschaft ist an die Gemeindeaufsicht gegangen, die naturschutzrechtlichen Bedenken sind Sache der Bezirkshauptmannschaft Tulln. Meine Aufgabe und auch Pflicht als Baubehörde war es, den Antrag zu erledigen. Alles andere wäre Amtsmissbrauch gewesen.“

Brutzeit des Wiedehopfs wird abgewartet

Mit der Klage gegen die Projektgegner ist der Streit um den geplanten Bau des Stupas um eine Facette reicher. Zuletzt hatten die Projektgegner den Baubeginn verhindert, weil sie die Zufahrtsstraße blockiert haben - mehr dazu in Stupa: Gegner verhindern Baubeginn (noe.ORF.at; 24.6.2016). Nun wird die Brutzeit des Wiedehopfs abgewartet, der im Weinbaugebiet Wagram nistet - mehr dazu in Stupa: Baubeginn verzögert sich (noe.ORF.at; 12.7.2016).