In Gemeinden wird wieder „geblitzt“

In den Gemeinden wird wieder „geblitzt“. Nach einer mehrjährigen Pause stehen in mittlerweile vier niederösterreichischen Gemeinden wieder Radarboxen, die für mehr Verkehrssicherheit sorgen sollen.

In Mödling, Perchtoldsdorf, Biedermannsdorf (beide Bezirk Mödling) und Leopoldsdorf (Bezirk Wien-Umgebung) sind die Radarboxen schon in Betrieb. Diese vier Gemeinden haben in Kooperation mit der Polizei und den Bezirkshauptmannschaften neuralgische Punkte festgelegt. Diese liegen zumeist vor Schulen, Kindergärten oder Schutzwegen und werden nun mittels Radar überwacht.

Weitere Gemeinden haben Interesse

Generell werden nur Standorte genehmigt, wo eine Radarüberwachung maßgeblich zu einer Hebung der Verkehrssicherheit beiträgt. Damit soll Kritikern der Wind aus den Segeln genommen werden, die etwa von einem „Körberlgeld“ für die Kommunen sprechen. Sechs weitere Gemeinden in Niederösterreich haben ihr Interesse bekundet.

In Wiener Neudorf, Vösendorf und Brunn am Gebirge (alle drei Bezirk Mödling) wird eine Genehmigung zur Geschwindigkeitsmessung bereits von der zuständigen Stelle beim Land gerade geprüft. Beworben haben sich auch die Gemeinden Maria-Lanzendorf (Bezirk Wien-Umgebung), Guntramsdorf (Bezirk Mödling) und Untersiebenbrunn (Bezirk Gänserndorf). Die Kosten für den Ankauf der Boxen und der Messgeräte tragen die Gemeinden. Für den Betrieb der Anlagen ist die Polizei zuständig. Die Strafen werden von den Bezirkshauptmannschaften eingehoben und nach einem eigenen Schlüssel mit der Gemeinde aufgeteilt.

„Nur gute Erfahrungen“ in Perchtoldsdorf

Getestet wurde das neue Konzept zunächst in den Gemeinden Perchtoldsdorf und Klosterneuburg (Bezirk Wien-Umgebung). Während in Klosterneuburg zwar eine Genehmigung für den Betrieb der Radaranlagen vorliegt, aber noch nicht umgesetzt wurde, stehen in Perchtoldsdorf mittlerweile fünf Radarboxen zur Geschwindigkeitsmessung, vorwiegend in den 40km/h-Zonen. Laut dem Bürgermeister Martin Schuster (ÖVP) habe man bisher nur gute Erfahrungen gemacht. Die Geschwindigkeit an den neuralgischen Punkten konnte reduziert werden und die Kooperation mit der Polizei beim Betrieb der Radarboxen laufe problemlos.

Bis 2008 waren Radargeräte in 40 Gemeinden in Niederösterreich in Betrieb. Nach einem Erlass der Datenschutzkommission wurde es den Gemeinden untersagt, private Firmen mit Radarmessungen zu beauftragen. Damit hatten sie bis heuer „ausgeblitzt“.

Link:

• In Perchtoldsdorf wird wieder „geblitzt“ (noe.ORF.at; 27.11.2016)