Mit „Mindestsicherung light“ zu Stöger

Die Verhandlungen zur Reform der Mindestsicherung gehen in die nächste Runde. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) trifft heute die Sozialreferenten der Länder. In Niederösterreich verweist man auf die eigene „Mindestsicherung light“.

Mit der „Mindestsicherung light“ bereitet sich Niederösterreich auf den Fall vor, dass es zu keiner bundesweiten Lösung kommt - ein entsprechender Beschluss würde am 17. November im Landtag mit den Stimmen der ÖVP gefasst werden - mehr dazu in Obergrenze bei Mindestsicherung fix (noe.ORF.at; 5.10.2016) und Land bleibt bei „Mindestsicherung light“ (noe.ORF.at; 20.10.2016).

Schwarz: „Sollten bundesweite Lösung herbeiführen“

Bislang verliefen alle Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern im Sand. Vom heutigen Treffen erwartet sich Soziallandesrätin Barbara Schwarz (ÖVP), „dass wir sachlich diskutieren, auch vor dem Hintergrund von Budgetzahlen und vor dem Hintergrund von Zahlen an Mindestsicherungsempfängern, die es in den einzelnen Bundesländern gibt, und dass wir doch versuchen sollten, eine bundesweite Lösung herbeizuführen.“

In Detailfragen der „Mindestsicherung light“ zeigt sich Schwarz gesprächsbereit, an der Obergrenze von 1.500 Euro hält sie aber fest. „Man kann über notwendige Aufenthaltszeiten im Land diskutieren, man kann darüber diskutieren, ob man für Menschen, die schon ein Jahr im Land gearbeitet haben, andere Regelungen trifft. Das sind also alles Themen, wo es noch Verhandlungsspielraum gibt, aber: Der Deckel war vor dem Sommer ein Thema, der Deckel war während des Sommers ein Thema und der Deckel wird es heute sein“, so die Landesrätin vor dem Treffen mit Sozialminister Stöger.