Faschingsumzug Maissau: Kein Verfahren
Die Staatsanwaltschaft Korneuburg leitete nach Bekanntwerden des Vorfalls ein Ermittlungsverfahren gegen insgesamt sechs Personen ein. „Diese hatten den Wagen dekoriert beziehungsweise waren in weiterer Folge mit dem Wagen unterwegs“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Friedrich Köhl. Nun wurden die Ermittlungen wegen der Verdachts der Wiederbetätigung und Verhetzung eingestellt.
„Vorsatz konnte nicht nachgewiesen werden“
„Der Vorsatz, der notwendig ist, um das Verbrechen des Paragrafen 3g Verbotsgesetz zu begehen, konnte keinem der sechs Männer nachgewiesen werden“, begründete Köhl die Entscheidung. Auf den Plakaten, die auf dem Wagen angebracht waren, waren unter anderem erhängte Menschen zu sehen, darunter der Spruch „Islam verleiht Flügel“. Am Umzugswagen selbst waren die Schriftzüge „Shariah Police“ und „Asyl 88“ zu lesen - die Zahl 88 gilt in Neonazikreisen als Kürzel für „Heil Hitler“.
ORF/privat
Der Obmann der Faschingsgilde, die den Umzug organisiert hatte, war nicht unter den Verdächtigen, sagt Köhl. Der betreffende Wagen wurde von Teilnehmer aus Wilhelmsdorf, einer Katastralgemeinde von Maissau, gestellt. „Die Männer haben bei den Befragungen angegeben, dass sie sich in lustiger Weise mit einem aktuellen Thema auseinandersetzen wollten. Hätten sie gewusst, welche Folgen das hat, hätten sie das nicht getan“, so Köhl.
Links:
- Gilden: „Maissau-Vorfall inakzeptabel“ (noe.ORF.at; 9.2.2016)
- Maissau: Empörung nach Hetze bei Umzug (noe.ORF.at; 8.2.2016)