Strolz steht als Bildungsminister bereit

NEOS-Parteichef Matthias Strolz setzt im Wahlkampf auf das Thema Bildung und will Bildungsminister werden. Wörtlich will er den „Filz zurückdrängen und dem alteingesessenen System die Stirn bieten“, sagt er im Interview auf Radio NÖ.

Das Thema Bildung sei NEOS ein Herzensanliegen, erklärte Strolz im Interview auf Radio NÖ. „Wir wollen, dass jedes Kind die Flügel hebt. Es ist erstaunlich, was in den Menschen steckt. In jedem von uns steckt etwas anderes und ich möchte, dass das zur Entfaltung kommt und diese Talente in ein glückliches Berufsleben führen.“ Von der nächsten Bundesregierung fordert Strolz ein „Chancenkonto“ für erwachsene Erwerbstätige.

Mehr Autonomie für Volksschulen

„Je nach Bildungsabschluss legt der Staat auf dieses Konto zwischen 500 und 1.000 Euro, wobei jeder selbst oder sein Unternehmen auch auf dieses Konto einzahlen kann.“ Dieses Geld soll letztlich in die Qualifikation investiert werden, erklärte Strolz. Für Kindergärten forderte er längere Öffnungszeiten und mehr Personal, ebenfalls mehr Personal solle es für Volksschulen geben. Im Bereich der Volksschulen sei mehr Autonomie notwendig, so Strolz.

„Es kann nicht sein, dass für die Bestellung eines Direktors das Parteibuch ausschlaggebend ist“, kritisiert Matthias Strolz

„Dass wir andere Parteien inspirieren und diese nun auch Bewegung sein wollen, werte ich als einen Verdienst von uns“, sagte Strolz. Für NEOS möchte er starke regionale Wurzeln: „Nur Unkraut wächst schnell. Seit 1975 hat es mehr als 1.000 Parteigründungen gegeben und davon werden Sie nur die Grünen, die Stronachs und NEOS kennen. Die Grünen überholen wir gerade in den Umfragen, das Team Stronach ist wieder weg.“

„Freunderlwirtschaft feiert Urständ“

NEOS hingegen habe gezeigt, „dass wir Politik können, dass wir es ehrlich meinen, dass wir Wort halten.“ Ziel von Strolz ist es, „alte Strukturen“ zu durchbrechen: „Wir wollen das alte System, den Filz, die Parteibuchwirtschaft und die Freunderlwirtschaft, die allerorts in der dieser Republik fröhliche Urständ feiert, zurückdrängen.“

Die Kanzlerfrage ist für Strolz bereits entschieden: „Kurz ist hier sehr weit vorne. Das gilt es zu respektieren.“

Zu möglichen Konstellationen nach der Wahl am 15. Oktober sagte Strolz: „Schwarz-Blau ist das Modell Orban mit einem autoritären Staatsverständnis. Rot-Blau ist hemmungslose Schuldenpolitik, ein bisschen verkocht mit völkischer Enge. Und Schwarz-Rot? Nicht böse sein, dieses Elend. Jetzt haben sie die ganzen Jahre gestritten. Wollen wir am 16. Oktober wirklich die Herz-Lungen-Maschine anfahren und dieses Machtkartell noch einmal verlängern?“

Einer NEOS-Regierungsbeteiligung im Falle einer Neuauflage von SPÖ und ÖVP erteilte Strolz eine Absage: „Dieses Machtkartell machen wir nicht. Es muss schon mehr Neues in der Regierung sein. Das heißt, die Grünen hier mit hinein zu nehmen und eine der derzeitigen Regierungsparteien.“

„Ich stehe als Bildungsminister bereit, aber wir stimmen eine Regierungsbeteiligung in der Mitgliederversammlung ab“, sagte Strolz

Ein Reformpapier, das NEOS laut Strolz als erste Parlamentspartei 2014 auf den Tisch gelegt hat, sieht Einsparungen von 19 Milliarden Euro vor. „Wir müssen vieles umbauen“, sagte Strolz und nannte das Pensionssystem und das Gesundheitssystem als „große Brocken“, bei denen gespart werden könne. „Alleine im Gesundheitsbereich kann man ohne Qualitätsverlust sechs Milliarden Euro zurückschrauben.“ Außerdem forderte Strolz einen Abbau der Bürokratie und eine Kürzung sogenannter Luxuspensionen.

Strolz fordert: „Ich möchte, dass jene Landeshauptleute, die die Befüllung der Transparenzdatenbank verweigern, im Finanzausgleich einen Abzug von 50 Millionen Euro im Jahr bekommen.“

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at

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