Diskussion um Termin für Landtagswahl 2018
Schon vor ein paar Wochen wurde in Niederösterreich über einen früheren Termin für die Landtagswahl spekuliert. Der Klubobmann der SPÖ, Alfredo Rosenmaier, brachte den 28. Jänner ins Spiel. Die ÖVP, die mit absoluter Mehrheit regiert, dementierte damals - mehr dazu in Landtagswahl: Spekulationen um Termin (noe.ORF.at; 31.8.2017). Nach der Nationalratswahl ist diese Debatte wieder in den Fokus gerückt.
Mikl-Leitner will Parteien in Entscheidung einbinden
Landeshauptfrau Mikl-Leitner will den Termin für die Landtagswahl 2018 „im Miteinander entscheiden“. Sie wolle „mit allen diskutieren“, sagte sie am Dienstag in den „Niederösterreichischen Nachrichten“ („NÖN“) und auch gegenüber noe.ORF.at. Mikl-Leitner wolle, dass beim Wahltermin alle im niederösterreichischen Landtag vertretenen Parteien eingebunden werden. Die Landeshauptfrau habe ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger beauftragt, die Gespräche dazu aufzunehmen. Zu einem Wunschtermin äußerte sich die Landeshauptfrau nicht.
Der Landtag in Niederösterreich wurde zuletzt am 3. März 2013 neu gewählt, die konstituierende Sitzung fand am 24. April 2013 statt.
FPÖ will einen früheren Wahltermin
Laut dem SPÖ-Parteichef in Niederösterreich, Franz Schnabl, habe die ÖVP diese Entscheidung in der Hand. Schnabl rechnet aber mit einem früheren Termin. „Ich erwarte mir eher einen Wahltag Ende Jänner. Mir ist aber jeder Wahltag recht, auch wenn er im März ist“, sagte Schnabl.
Für den frühest möglichen Termin spricht sich FPÖ-Landesparteichef Walter Rosenkranz aus: „Am liebsten wäre mir schon morgen, damit wir endlich wieder eine ordentliche FPÖ im Landtag vertreten haben, nicht nur die vier Mandate wie bis jetzt.“
Eher zurückhaltend äußerte sich die Landessprecherin der Grünen, Helga Krismer, die von Mikl-Leitner einen Termin fordert: „Es ist mir einerlei, wir sind jedenfalls gerüstet“, sagt Krismer. Festgesetzt wird der Wahltermin in jedem Fall von der Niederösterreichischen Landesregierung.