Kritik an Verlegung von Flüchtlingen

Die Pfarre Schwechat und der Verein Raum Schwechat hilft reagieren empört auf die Verlegung von Flüchtlingen aus dem Containerdorf auf dem Flughafengelände. In einem Schreiben ist von einer „unmenschlichen“ Vorgangsweise die Rede.

Kritisiert wurde, dass die Flüchtlinge erst kurzfristig über die Übersiedlung in andere Unterkünfte in Niederösterreich informiert wurden. Das im Dezember 2015 in Betrieb genommene und auf 400 Personen ausgelegte Quartier Henry Dunant (QHD) stand bisher in der Verantwortung des Landes Niederösterreich, mit 1. November übernimmt der Bund.

Neue Verwendung für freiwillige Rückkehrer

Etwa 150 Flüchtlinge werden in diesen Tagen in andere Einrichtungen verlegt, in dem Containerdorf auf dem Cargo-Nord-Gelände des Flughafens sollen nach Auskunft des Innenministeriums in Zukunft freiwillige Rückkehrer vor ihrem Abflug untergebracht werden - mehr dazu in Flughafen: Asylquartier findet neue Bestimmung (noe.ORF.at; 24.10.2017).

In einem Schreiben kritisieren die Pfarre Schwechat und der Verein Raum Schwechat hilft, dass die Bewohner erst am Montag von ihrer Verlegung informiert wurden, „und zwar je 50 gleich am folgenden Mittwoch, Freitag und Montag“. „Das bedeutet unter anderem, dass 50 Personen nicht einmal 48 Stunden Zeit hatten, bevor sie aus ihrem neu aufgebauten Leben im QHD herausgerissen wurden. Nicht einmal der Transport der wenigen Habseligkeiten wurde sichergestellt, sondern notdürftig ehrenamtlich organisiert“, hieß es weiter in dem Schreiben an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, das Amt der niederösterreichischen Landesregierung und den Vorstand der Flughafen Wien AG.

„Wissen von der Verzweiflung vieler“

Man lehne die Schließung des QHD nicht grundsätzlich ab, „weil die Bedingungen der Unterbringung so vieler Menschen an einem so abgelegenen Ort ohnedies nicht für adäquate Integration geeignet waren“. „Aber die so abrupte Schließung und Verlegung in dieser unglaublich raschen Geschwindigkeit wirkt sich bei vielen schon einmal Geflüchteten neuerlich traumatisierend aus. So eine Vorgangsweise ist unmenschlich“, wurde betont.

„Wir wissen durch persönliche Kontakte von der Verzweiflung vieler“, hieß es, Vorschläge bezüglich freier Plätze in anderen Quartieren der näheren Umgebung seien nicht berücksichtigt worden. Und weiter: „Es bleibt die Frage: Was ist das ehrenamtliche Engagement vieler und der Wille zur Integration der Geflüchteten den Entscheidungsträgern in der Landesregierung und im Innenministerium tatsächlich wert?“

Ministerium verweist auf Landesrat Schnabl

Das Innenministerium hielt zum Protestschreiben fest, „dass die Übernahme mit 1. November erfolgt und das Innenministerium auf alle Abläufe bis dahin keinerlei Einfluss hat“. Die Verlegung erfolge „ausschließlich in Verantwortung des zuständigen Landesrates in Niederösterreich“.

Das Büro des zuständigen Landesrates Franz Schnabl (SPÖ) teilte bereits am Dienstag mit, dass zur Abfederung sozialer Härten in Absprache mit der zuständigen Betreuungsorganisation ein entsprechend akkordierter Verlegungsplan erstellt worden sei und diesbezüglich mit der Betreuungsorganisation bereits seit über einer Woche die entsprechenden Gespräche geführt worden seien.

Rechtzeitige Information laut Rotem Kreuz

„Für uns hat die Sicherstellung der Unterbringung und Betreuung selbstverständlich absolute Priorität“, hieß es aus dem Büro des Landesrates. Das Rote Kreuz wiederum hatte darauf verwiesen, dass die Bewohner informiert worden seien, sobald feststand, wohin sie verlegt werden.