Schnabl im Porträt: „Der älteste Jungpolitiker“

Mit dem ehemaligen Polizisten Franz Schnabl holte sich die SPÖ einen Quereinsteiger als Spitzenkandidat für die Landtagswahl, um die Partei aus ihrem historischen Tief zu bringen. Er sei „der älteste Jungpolitiker Österreichs“, sagt Schnabl.

Mit einer eher außergewöhnlichen Kampagne versucht der Politik-Quereinsteiger Franz Schnabl derzeit auf sich aufmerksam zu machen. Auf den SPÖ-Wahlplakaten sind Slogans wie „Ändamawos!“ oder "Hockn braucht a zweite Meinung“ zu lesen. Dazu präsentiert sich der 59-Jährige in ungewöhnlichen Posen mit Bürgermeistern und Spitzenkandidaten aus den Bezirken, schneidet Grimassen und wird auch als „Jungpolitiker“ bezeichnet. Das müsse man mit einem Augenzwinkern sehen, sagt Schnabl im „Radio Niederösterreich Wahlcafé“.

„Ich bin der älteste oder einer der ältesten Jungpolitiker Österreichs“, sagt der rote Spitzenkandidat und spielt damit darauf an, dass er bis zu seiner Wahl als SPÖ-Landesparteivorsitzender im Juni 2017 und seiner Angelobung als Landesrat im September 2017 kein politisches Mandat inne hatte – „auch wenn ich mein ganzes Leben politisch interessiert war“, wie er sagt.

In Raach noch immer „der kleine Franzi“

Schnabl war einst der jüngste Generalinspektor der Wiener Sicherheitswache. 1977 trat er zunächst in die Schulabteilung der Bundespolizeidirektion Wien als provisorischer Wachmann ein, wo er die zweijährige Grundausbildung absolvierte. Danach wechselte er als Lehrer in die Schulabteilung, wurde später Leiter der Adjutantur des Generalinspektorats und schließlich 1999 Generalinspektor. 2002 wurde er in dieser Funktion vom damaligen Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) abgesetzt, was einen Proteststurm der SPÖ auslöste.

Mit Unterstützung der Sozialdemokraten kämpfte Schnabl gegen die Entscheidung an, trat aber noch ehe die Sache endgültig entschieden war, als Sicherheitschef in den Magna-Konzern in Oberwaltersdorf (Bezirk Baden) ein. In der SPÖ verankert ist Schnabl seit September 2004 auch als Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes Österreichs (ASBÖ) und damit kooptiertes Mitglied im Bundesparteivorstand.

Nach seiner Kür zum Landesparteivorsitzenden und zum Landesrat verlegte Schnabl, der zuletzt in Eisenstadt und Wien gewohnt hatte, seinen Wohnsitz in sein Geburtsland zurück. Jetzt wohnt der verheiratete 59-Jährige, der einen Sohn und eine Tochter sowie einen Enkel hat, in St. Pölten. Ursprünglich kommt er aus Raach am Hochgebirge (Bezirk Neunkirchen), wo er bis heute der „kleine Franzi“ geblieben sei und bei Besuchen auch nach wie vor so angesprochen werde, wie er erzählt.

Rosa Jochmann als politisches Vorbild

Politisch habe ihn vor allem die Widerstandskämpferin Rosa Jochmann geprägt, sagt Schnabl im persönlichen Porträt in „NÖ heute“. Ihr Engagement gegen Faschismus und Nationalsozialismus habe ihn sehr beeindruckt, „weil es ganz klar ist, dass Demokratie nichts Gottgegebenes ist, sondern man sich jeden Tag aufs Neue dafür einsetzen muss“, sagt Schnabl.

Seine eigenen politischen Zugänge seien vor allem durch seine Erfahrung im öffentlichen Dienst und in der Wirtschaft geprägt, erklärt er. „Ich bin jemand, der sehr sachlich die Dinge betrachtet und sehr sachlich an Problemstellungen heran geht.“ Die Politik sei nun eine „völlig neue Umgebung“, die aber sehr viel Spaß mache: „Kaum wo sonst kommt man in so viel Kontakt mit den Menschen.“

Wordrap mit Franz Schnabl

• Meine Freunde nennen mich…
  Aus der Jugendzeit: Charlie
• Mein größtes Vorbild ist…
  Rosa Jochmann
• Mein Traumberuf als Kind war…
  Polizist
• Dieses Buch liegt derzeit auf meinem Nachtkästchen…
  Ken Follett - Die Säulen der Erde
• Dieser Versuchung kann ich nicht widerstehen…
  Schokolade
• Wenn ich morgens in den Spiegel schaue, denke ich…
  Oh Gott!
• Mein Lebensmotto lautet…
  „Du musst alles mit einem Lächeln nehmen.“
  „Sei freundlich zu den anderen, denn mit dem Hut in der Hand kommst du durchs ganze Land.“
  Und bei der Polizei habe ich immer gesagt: „Behandle jeden Menschen so, wie du in der gleichen Situation und Begegnung behandelt werden möchtest.“
• Diesen Tag würde ich gerne noch einmal erleben...
  Meinen Hochzeitstag
• Der Titel meiner Biographie wäre…
  „100 Prozent“
• In den Wahnsinn treibt mich...
  Anteilslosigkeit, Teilnahmslosigkeit, Desinteresse und Ignoranz
• Mein Lieblingsplatz in Niederösterreich ist…
  Eindeutig Raach am Hochgebirge

SPÖ ortet „dunkle Wolken“ im Gesundheitsbereich

Durch die Wahlkampagne bekomme er derzeit sehr viele Rückmeldungen, sagt Schnabl. Man habe mehr Aufmerksamkeit erreicht als das vor ein paar Monaten noch denkbar gewesen wäre und die mangelnde Bekanntheit zum Teil kompensieren können. Das bringe auch Aufmerksamkeit für die Themen, auf die die SPÖ setze. Das sind vor allem Gesundheits- und Sozialpolitik, Kinderbetreuung, Bildung und leistbares Wohnen.

Im Gesundheitsbereich ortet Schnabl „dunkle Wolken am Horizont“. Konkret kritisiert er etwa die Wartezeiten in Spitälern bei geplanten und planbaren Operationen. In Neunkirchen oder Horn seien es teilweise mehr als 60 Wochen. „Wir brauchen ein sauberes Operationsmanagement, was die Wartezeiten betrifft, um hier zu überschaubar kürzeren - wenn möglich sogar zu vorbildlich kürzeren – Wartezeiten gegenüber den anderen Bundesländern zu kommen.“

Gemeindeärzte sollen Versorgung sicherstellen

Außerdem fordert Schnabl, dass das Krankenhauspersonal nicht weiter „ausgedünnt“ werde, sondern „dass wir zusätzliche Positionen im Bereich Mediziner, Medizintechniker und Pflegepersonal schaffen, um das Krankenhauspersonal zu entlasten.“ Mit 2,6 Milliarden Euro werde sehr viel Geld für den Gesundheitsbereich in Niederösterreich ausgegeben und es gebe „grundsätzlich sehr vieles, was uns zufrieden stellt“, sagt Schnabl, man könnte das Geld aber effizienter einsetzen. Er schlägt etwa vor, den Niederösterreichischen Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) und die Landesklinikenholding zu einer operativen Holding zusammenzuführen.

„Dunkle Wolken“ gebe es aus Sicht der SPÖ auch bei den niedergelassenen Ärzten, da viele Mediziner in den kommenden Jahren in Pension gingen und es schon jetzt Orte gebe, wo es schwer sei, niedergelassene Ärzte oder Fachärzte zu finden. Dass die vor kurzem von der ÖVP beschlossenen Förderungen und Maßnahmen ausreichen, bezweifelt er. Schnabl fordert vielmehr die Wiedereinführung des Gemeindearztes. Diese Ärzte wären dann quasi Angestellte einer Gemeinde und hätten „kein wirtschaftliches Risiko“. „Das Gemeindearztkonzept ist etwas, das eine ärztliche Versorgung gerade im ländlichen Raum sicherstellen wird“, ist Schnabl überzeugt.

Spitzenkandidat glaubt an den „Turnaround“

Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren fuhr die SPÖ mit 21,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Niederösterreich aller Zeiten ein. Am 28. Jänner will man nun deutlich stärker werden. "Ich glaube, dass wir den Turnaround schaffen können als Sozialdemokratie in diesem Land“, sagt Schnabl. Er ist überzeugt davon, „dass wir am 28. Jänner vor dem Ergebnis der Sozialdemokratie ein Plus haben.“ Dass die FPÖ – wie zuletzt als freiheitliches Wahlziel ausgegeben – die SPÖ auf Platz drei verweisen könnte, fürchtet Schnabl „absolut nicht“.

Für Außenstehende hätte die FPÖ vielleicht eine „günstige Ausgangslage“, sagt Schnabl, man müsste die Partei aber „ganzheitlich“ betrachten: „Man kann nicht im Bund eine zynische arbeitnehmerfeindliche Wohnungspolitik – mit dem Thema Mietzinsbegrenzungen und höhere Immobilienkosten mit Lagezuschlägen - fahren und dann wo anders erzählen, dass man für den sozialen Wohnbau eintritt“, sagt er.

Apropos Bundesregierung: Scharfe Kritik übt Schnabl an der Abschaffung der „Aktion 20.000“, die ältere Arbeitslose in gemeinnützige Gemeindejobs bringen sollte und mit Ende des Jahres von der Regierung ausgesetzt wurde. „Ich fand das nicht nur extrem zynisch, sondern absolut unerträglich“, sagt Schnabl. Sollte die Aktion bundesweit nicht wieder eingeführt werden, will er diese auf Landesebene einführen. „Das wird einer der wesentlichen Punkte in den Arbeitsgesprächen für eine Koalition nach der Wahl sein“, so Schnabl.

Links:

• SPÖ startet als erste Partei in den Wahlkampf (noe.ORF.at; 6.1.2018)
• Frühstück mit den Spitzenkandidaten (noe.ORF.at; 5.1.2018)
• Spannende Ausgangslage vor Landtagswahl (noe.ORF.at; 29.12.2017)
• Wahl ’18: Fünf Parteien kandidieren landesweit (noe.ORF.at; 22.12.2017)
• Schnabl zum neuen Landesrat gewählt (noe.ORF.at; 21.9.2017)
• Schnabl ist neuer SPÖ-NÖ-Chef (noe.ORF.at; 28.4.2017)
• SPÖ Niederösterreich