Grüne verlieren Klubstatus im Landtag

Die Grünen verlieren nach der Landtagswahl ihren Klubstatus im Landtag. Drei Abgeordnete bedeuten nur noch Fraktions- und nicht mehr Klubstärke. Die Partei wird somit finanzielle Einbußen hinnehmen müssen.

Das Team der Grünen, das nach der Landtagswahl ins Landhaus in St. Pölten einzieht, ist fix. Helga Krismer verbleibt als einzige der bisher vier Mandatare im Landtag. Es ist davon auszugehen, dass die bisherige Klubchefin die künftige Fraktionsobfrau sein wird. Ihr zur Seite stehen werden die „Neulinge“ Georg Ecker (31) aus Hollabrunn und Silvia Moser (51), Gemeinderätin in Zwettl.

Amrita Enzinger, die der Waldviertlerin um Listenplatz drei unterlegen war, muss nach mehr als neun Jahren Abschied aus dem Landtag nehmen. Sie war seit Oktober 2008 Abgeordnete. Die langjährigen Mandatare Madeleine Petrovic und Emmerich Weiderbauer hatten nicht mehr kandidiert.

Ohne Klubstatus keine Klubförderung

Doch ohne Klubstatus gibt es für die Grünen auch keine Klubförderung. Nun müsse man aber das endgültige Wahlergebnis abwarten, um weitere Schlüsse, wie etwa finanzielle Einsparungen, ziehen zu können, so Krismer. Zumindest die für den Wahlkampf aufgenommene Bürgschaft sei vom Tisch, heißt es am Montag: „Das bedeutet, dass die Bürgschaft, die ich übernommen habe, so wie es jetzt aussieht, nicht schlagend wird, dass sich die grüne Partei saniert und wir ausreichend Mittel haben, um der Aufgabe, die uns die Wählerinnen und Wähler gegeben habe, gerecht zu werden“, so Krismer gegenüber noe.ORF.at.

Mit drei Mandataren haben die Grünen künftig einen zu wenig, um Anträge einbringen zu können. Krismer fordert deshalb, dass Abgeordnete in Zukunft auch alleine Anträge einbringen dürfen. Eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien sei möglich, auch mit NEOS, der neuen Fraktion im Landtag. „In den gewissen Themenbereichen haben die Grünen bewiesen, dass sie sich mit vielen anderen gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger zusammenraufen können. Jetzt gibt es eine Fraktion, die wir genauso behandeln werden wie alle anderen auch“, so Krismer.

Ein Sitz weniger im Landtag

Die Grünen kamen bei der Landtagswahl am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis auf 6,42 Prozent der Stimmen. Verbunden mit dem leichten Minus von 1,65 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2013 ist ein Sitz weniger im Landtag.

„Gerade nach den sehr schwierigen Monaten ist der Verbleib im Landtag sensationell“, freute sich die Spitzenkandidatin der Grünen, Krismer, nach der ersten Hochrechnung am Sonntag - mehr dazu in Krismer - Grüne: „Jede Stimme klarer Auftrag“ (noe.ORF.at; 28.1.2018).

„Die Erleichterung kann man uns vom Gesicht ablesen“, sagte Grünen-Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan. „Das ist der erste Schritt der Grünen zur Erneuerung“, meinte Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen. Umfragen vor der Wahl hatten den Grünen einen knappen Kampf um den Einzug in den niederösterreichischen Landtag prognostiziert.

Links:

• Wahlabend mit Jubel auf allen Seiten (noe.ORF.at; 28.1.2018)
• Mikl-Leitner - ÖVP: „Ganz tiefe Dankbarkeit“ (noe.ORF.at; 28.1.2018)
• Schnabl - SPÖ: „Sehen uns stark gestärkt“ (noe.ORF.at; 28.1.2018)
• Landbauer - FPÖ: „Es wird schwierig“ (noe.ORF.at; 28.1.2018)
• Collini - NEOS: „Wir sind rundum zufrieden“ (noe.ORF.at; 28.1.2018)