Rechnungshof kritisiert TÜPL Allentsteig

Auf dem größten Truppenübungsplatz (TÜPL) des Bundesheeres in Allentsteig (Bezirk Zwettl) herrschen noch immer Missstände. Das hat der Rechnungshof (RH) in einer Follow-up-Überprüfung im Vorjahr festgestellt.

Der RH hatte den Truppenübungsplatz bereits 2015 überprüft und ist dabei auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten gestoßen. So wurden etwa ungerechtfertigte Preisnachlässe bei Holzverkäufen und Jagden gewährt, das Vergabegesetz mehrmals übergangen und überhöhte Überstundenpauschalen gezahlt. Daraufhin gab die Personalabteilung im Verteidigungsministerium die Weisung, den betroffenen Mitarbeitern im Hinblick auf ein allfälliges Verfahren vor dem Arbeits- und Sozialgericht eine Vorbehaltskündigung bzw. -entlassung zu avisieren.

Panzer in Allentsteig

ORF

Der Rechnungshof stieß bereits im Jahr 2015 bei seiner Überprüfung des Truppenübungsplatzes auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten

Die Weisung der obersten Dienstbehörde wurde von der nachgeordneten Dienstbehörde, dem damaligen Streitkräfteführungskommando, ignoriert. „Alle betroffenen Mitarbeiter im Forstbereich waren unverändert am Truppenübungsplatz mit denselben Aufgaben betraut bzw. wurden in leitender Funktion weiterbestellt“, schreibt der Rechnungshof in der Nachfolgeüberprüfung. Die Staatsanwaltschaft, die ebenfalls eingeschaltet wurde, stellte ihre Ermittlungen ein.

Vorwurf: Vergabevorschriften wurden missachtet

Und so wurden neuerlich Vergabevorschriften missachtet. „Nachträgliche Auftragserweiterungen im Wert von rund einer Million Euro für Holzschlägerungen wurden nur mündlich vereinbart und gingen direkt an die ursprünglichen Auftragnehmer. Erst Monate später folgte eine schriftliche Vereinbarung.“ Der RH empfiehlt dem Verteidigungsministerium neuerlich disziplinar- und strafrechtlicher Schritte zu setzen.

Die Prüfer legen dem Ministerium weiterhin nahe, die Forst- und Jagdaufgaben des Truppenübungsplatzes an die Österreichische Bundesforste AG auszulagern. Das Ressort lehnt das allerdings ab.

Kritik auch an „schlechter Waldpflege“

Unregelmäßigkeiten stellte der RH aber nicht nur in der Forstwirtschaft fest, er stieß auch auf nicht gemeldete Nebenbeschäftigung von Mitarbeitern sowie auf fragwürdige Genehmigungen. So durfte ein Mitarbeiter aus dem Bereich Jagd als Berater für den An- und Verkauf von Fleisch und Wild für ein Unternehmen tätig sein, das in einer Geschäftsbeziehung zum Truppenübungsplatz im Bereich Jagd stand.

Panzer am Truppenübungsplatz in Allentsteig

APA / Herbert Neubauer

„Der Rechnungshof kritisiert, dass zu viel Holz geschlägert wurde. Wenn aber zum Beispiel Schießbahnen gebraucht werden, dann muss Holz geschlägert werden“, so Heeressprecher Michael Bauer

Kritisiert wird auch die schlechte Waldpflege. So wurde im Zeitraum 2014 bis 2016 um 165 Prozent mehr Holz geschlägert als vorgegeben, während die Waldpflege um durchschnittlich rund 51 Prozent pro Jahr unter den Soll-Werten lag. „Durch den im Vergleich zum Soll erhöhten Holzeinschlag und die reduzierte Waldpflege war die Nachhaltigkeit der Forstbewirtschaftung gefährdet“, so der Rechnungshof.

Bundesheer wird sich Kritik „noch weiter anschauen“

Bundesheersprecher Michael Bauer sagte gegenüber noe.ORF.at, dass die politisch verantwortlichen Minister (d.s. Norbert Darabos, Gerald Klug und Hans Peter Doskozil, alle SPÖ) immer auf dem Standpunkt gestanden seien, dass die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes im Vordergrund stehen muss.

Der Rechnungshof habe eher nach betriebswirtschaftlichen Kriterien geprüft, so Bauer. Als Beispiel nannte er die Schlägerungsarbeiten: „Der Rechnungshof kritisiert, dass zu viel Holz geschlägert wurde. Wenn aber zum Beispiel Schießbahnen gebraucht werden, dann muss Holz geschlägert werden“, erklärt der Heeressprecher.

Man werde sich grundsätzlich die Kritikpunkte noch weiter anschauen, dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen. Auch die personellen Konsequenzen, die der Rechnungshof vorschlägt, müsse man sich noch ansehen.

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