Landbauer: FPÖ für Comeback offen

Der neue Generalsekretär der FPÖ, Christian Hafenecker, ist für eine Rückkehr von Udo Landbauer offen. Dieser war im Februar rund um die NS-Liederbuchaffäre der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt zurückgetreten.

Sobald die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt in der sogenannten Liederbuch-Affäre abgeschlossen sind, stehe der Rückkehr von Landbauer nichts im Wege, sagt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker: „Nachdem gegen Udo Landbauer massiv medial kampagnisiert worden ist, war es seine persönliche Entscheidung, sich aus der Politik zurückzuziehen und den Ausgang des Verfahrens abzuwarten. Und genauso ist es seine persönliche Entscheidung, wenn er sich dazu entschließt, wieder zurückzukehren.“

Liederbuchaffäre im Landtagswahlkampf

Landbauer legte in Folge der Liederbuch-Affäre vier Tage nach der Landtagswahl im Jänner alle politische Ämter zurück und begründete den Schritt mit der „Medienhatz“ gegen seine Person. Aufgekommen war die Causa in der Schlussphase des Wahlkampfs: Das 1997 neu aufgelegte Liederbuch der Burschenschaft Germania enthielt neben rassistischen Liedern und Wehrmachts-Nostalgie auch einen Text, in dem sich die Burschenschaft über den Holocaust lustig machte. Landbauer war zuletzt stellvertretender Vorsitzender der Germania zu Wiener Neustadt.

Landbauer erklärte damals, davon nichts mitbekommen zu haben und stellte seine Mitgliedschaft in der Burschenschaft ruhend. Schon damals versprach die Spitze der FPÖ Landbauer nach Klärung der Vorwürfe umfassende „politische Rehabilitierung“. „Ich sehe das als absolut menschenverachtende Kampagne, die gegen den Landbauer damals geführt worden ist. Und ich verstehe auch seinen damaligen Entschluss, diesem Druck zu weichen“, so Hafenecker.

Gutachten zu Schwärzungen noch ausständig

Bei der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hieß es zum aktuellen Stand der Ermittlungen, die Zeugenbefragungen seien abgeschlossen, nun werde der erhobene Sachverhalt geprüft. Außerdem warte man das Gutachten des Bundeskriminalamtes hinsichtlich der im Liederbuch vorgenommenen Schwärzungen ab. Damit soll festgestellt werden, zu welchem Zeitpunkt die bedenklichen Textzeilen geschwärzt wurden. Anschließend werde entschieden, wie es in der Causa weitergeht.

Hafenecker würde es begrüßen, wenn Landbauer in die Politik zurückkehrt, betont er gegenüber noe.ORF.at: „Ich persönlich würde mich sehr darüber freuen, weil Udo Landbauer diesen Umgang mit seiner Person nicht verdient hat und absolut einen wichtigen Beitrag zur niederösterreichischen Politik leisten könnte.“ Ob Landbauer wieder politisch aktiv sein will, hat er noch nicht gesagt. Für eine Stellungnahme war er nicht erreichbar.

Links:

• NS-Liederbuchaffäre: Alle Zeugen befragt (noe.ORF.at; 17.4.2018)
• NS-Liederbuch: Ermittlungsverfahren eingeleitet (noe.ORF.at; 26.1.2018)
• NS-Lied: Polizei hat Liederbücher beschlagnahmt (noe.ORF.at; 25.1.2018)
• Landbauer: „Diese Texte wurden nicht gesungen“ (noe.ORF.at; 25.1.2018)