Pilz-Prozess wegen Krankheit abgesagt

Der für Mittwoch geplante Prozess gegen Peter Pilz in St. Pölten ist abgesagt worden. Pilz hätte sich wegen übler Nachrede an Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter verantworten sollen, sagte sein Kommen aber wegen Krankheit ab.

Kronawetter hatte in der Causa Eurofighter die Anklage gegen den Werber Gernot Rumpold vertreten und musste sich von Pilz „Komplizenschaft“ nachsagen lassen. Weil Pilz nun keine parlamentarische Immunität mehr genießt, beantragte Kronawetter die Fortsetzung des diesbezüglich eingeleiteten Verfahrens wegen übler Nachrede. Ein Gerichtstermin hätte eigentlich am Mittwoch am Landesgericht St. Pölten stattfinden sollen. Für Pilz gilt die Unschuldsvermutung.

Wie die „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) berichtete, hat sich Pilz aber kurz vor dem Prozess entschuldigt und das mit „akutem Aufflammen einer chronischen Gastritis“ begründet. Gerichtssprecherin Andrea Humer bestätigte der APA die Absage wegen Krankheit. Die Verhandlung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Kurz nach der Absage kündigte Pilz freilich eine Pressekonferenz für den Donnerstag in Wien an. Dabei soll es um personelle Veränderungen in seiner Partei gehen.

Pilz’ Rückkehr in den Nationalrat offen

Mit dem Mandatsverzicht von Maria Stern steht möglicherweise ein Weg für Pilz’ Rückkehr in den Nationalrat offen. Dass Stern auf ihr Mandat verzichtet, war Mittwochmittag bekanntgeworden - mehr dazu in news.ORF.at. Sollte Pilz seine parlamentarische Immunität zurückerlangen, wird der Prozess überhaupt nicht stattfinden können, bestätigte die Gerichtssprecherin.

Auch an einer anderen Front könnte Pilz juristisches Ungemach drohen, sollte er doch kein Mandat erhalten: Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte am Mittwoch einen „Österreich“-Bericht, dass in den Fällen EKIS und Natascha Kampusch wegen verbotener Veröffentlichung aus geheimen Akten ein Vorhabensbericht über die Oberstaatsanwaltschaft ans Justizministerium geschickt wurde. Details dazu nannte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft keine.