Breitenfurt: Eine Volksbefragung ohne Folgen

Dreimal „Ja“, einmal „Nein“ – so ist eine Volksbefragung in Breitenfurt (Bezirk Mödling) ausgegangen. Das Thema war die Neugestaltung des Ortes. Konkrete Auswirkungen wird die Befragung aber nicht haben.

Ein Drittel der wahlberechtigten Breitenfurter nahm am Sonntag an der vierteiligen Volksbefragung zum „Generationenplan“ teil. „Insgesamt hat sich die Bevölkerung sehr klar für unseren Plan ausgesprochen“, sagte Bürgermeister Ernst Morgenbesser (ÖVP) gegenüber noe.ORF.at. Zu 57 Prozent stimmte die Bevölkerung jedoch gegen die Nutzung der sogenannten Breiteneder-Gründe im östlichen Siedlungsgebiet.

Auf dem Bauland wäre auf sechs Hektar Platz für 300 Wohnungen gewesen. Geplant sind auch öffentliche Wege und Freiräume. Dass sich die Mehrheit der Marktgemenide gegen die Nutzung aussprach, sieht Morgenbesser nicht als Niederlage: „Am aktuellen Stand ändert das nichts. Wir werden über alle vier Ergebnisse im Gemeinderat diskutieren.“

Maßnahmen bei Verkehr erhielten meisten Zuspruch

Die Volksbefragung war ursprünglich ein Anliegen der Breitenfurter Grünen. Es kamen aber zu wenige Unterschriften zusammen. Die Gemeindekoalition aus ÖVP und SPÖ initiierte dann eine eigene Volksbefragung mit vier Themen. Für den Punkt „Verbesserungen im Ort“ stimmten 53 Prozent. Darunter fällt die Begrünung von Parkstreifen oder eine Neuorganisation des Radwegs. Für „Wohnungen auf Gemeindegrund“ sprachen sich 52 Prozent aus.

Für den Punkt „Verkehr“ stimmten 56 Prozent ab. Zum Verkehr gehört etwa der Bau eines „Verkehrsknoten“ beim nordöstlichen Rand der Breitender-Gründe. Den Bewohnern sollen „Alternativen zum privaten Pkw“ geboten werden, heißt es im „Generationenplan“. Beim Verkehrsknoten soll es dann Car- und Bike-Sharing sowie Anschluss zu Bussen geben.

Link:

• Generationenplan Breitenfurt (Marktgemeinde Breitenfurt)