AK-Wahl: ÖVP kritisiert zum Auftakt SPÖ

Von 20. März bis 2. April läuft in Niederösterreich die Arbeiterkammerwahl. Die ÖVP verweist mit ihrer Teilorganisation NÖAAB-FCG erneut auf das „Miteinander“ und kommt trotzdem nicht ohne Seitenhiebe aus.

Für die Liste „Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund-Fraktion Christlicher Gewerkschafter“ (NÖAAB-FCG) geht heuer erstmals Josef Hager als Spitzenkandidat ins Rennen. Er betonte am Montag einmal mehr das „Miteinander“ und den Themen-Wahlkampf. Hager sprach von einer Veränderung der Arbeitswelt, „vor allem im Bereich der Digitalisierung. Hier wollen wir als NÖAAB-FCG die Kraft sein, die positiv an diese Veränderung herangeht und die Chancen in den Vordergrund stellt.“ Die Flexibilisierung der Arbeitszeiten „bei gleichem Arbeitnehmerschutz“ würden etwa „mehr Freiheit und Freizeit“ ermöglichen. Zudem wolle er an der Attraktivierung der Lehre arbeiten.

Kritik an Verhalten von FSG-Vorsitzenden

Gleichzeitig übte die Volkspartei Kritik an der Liste 1, der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) der SPÖ, namentlich am FSG-Vorsitzenden Rene Pfister. Dieser habe in der letzten Sitzung des Landtages aus geheimen Papieren der Gebietskrankenkasse zitiert. „Sitzungsunterlagen dürfen auch auf Anfragen nicht oder nur dann weitergegeben werden, wenn dies für Sitzungsteilnehmer auch zulässig ist“, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Pfister habe zudem an der Sitzung gar nicht teilgenommen.

„Das Miteinander haben die Vertreter der SPÖ/FSG in der Arbeiterkammer mittlerweile vergessen“, kritisierte Ebner. Für sie gehe es demnach nur darum, „aus der AK-Wahl eine Denkzettelwahl für die Bundesregierung zu machen“, anstatt „wichtige Reformen im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ wie den „Familienbonus“ zu unterstützen. Generell würden „SPÖ/FSG nur noch für Stillstand und Klassenkampf“ stehen, sagte der Landesgeschäftsführer.

SPÖ: „Schlechte Recherche“

SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller reagierte am Montag auf die Vorwürfe. Im Zusammenhang mit der Kritik an Rene Pfister warf er der ÖVP schlechte Recherche vor: Die Zahlen, die dieser während der Landtagssitzung nannte, seien allesamt auf der Homepage des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger einsehbar. Sie seien somit sehr wohl öffentlich, betonte Hundsmüller.