Neue Hoffnung für Biomasseanlagen

Betreiber von Biomasseanlagen können wieder hoffen. Nachdem die Ökostromnovelle am Donnerstag abgelehnt worden war, stellte die Umweltministerin am Freitag einen Plan vor, wie die Förderung verlängert werden soll.

In Rastenfeld (Bezirk Zwettl) läuft die Biomasseanlage weiterhin auf Hochbetrieb. Doch die Förderung läuft demnächst aus - genauso wie in 16 weiteren Anlagen in Niederösterreich. Mitte April ist etwa eine Biomasseanlage in Ennsdorf (Bezirk Amstetten) betroffen. „Das ist einfach extrem unbefriedigend und diese rechtliche Unsicherheit ist etwas, was uns alle davon abhält unternehmerische Entscheidungen zu treffen, die aber dringend notwendig wären“, betont Hans-Christian Kirchmeier, Vorsitzender der IG Holzkraft.

Die Folgen seien nun gravierend, fügen auch andere Betreiber hinzu, denn ohne Förderungen sei der Betrieb nicht mehr wirtschaftlich. „Auf Grund extremer Marktverzerrungen durch Förderungen von fossilen Energieträgern und Atomstrom ist der Marktpreise für Strom relativ niedrig, und dieser Marktpreis reicht schlichtweg nicht aus, um die Betriebskosten der Anlagen zu finanzieren“, erklärt Kirchmeier, der auch die Anlage in Rastenfeld betreibt. Sechs Biomasseanlagen mussten die Stromproduktion seit dem Vorjahr bereits einstellen.

Unsicherheit herrscht aber auch bei Schlägerungsunternehmen, die mehrere Millionen Euro in moderne Maschinen investiert haben, und bei den Forstwirten, die fürchten, wichtige Abnehmer zu verlieren. „Ich führe täglich Gespräche, vom Landwirten bis zum Großwaldbesitzer, die alle wissen wollen, wann wir kommen und etwas abholen können“, schildert Schlägerungsunternehmer Bernhard Teufl, „wir können derzeit aber keine großen Zusagen mehr tätigen, weil wir selbst nicht mehr wissen, was ab dem Sommer weiter passiert.“

Länder sollen über Förderung entscheiden

Freitagnachmittag stellte Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) jedoch einen Plan vor, wie die Förderungen nun doch verlängert werden sollen. Der Bund werde dazu in den nächsten Wochen ein Biomassegrundsatzgesetz erarbeiten, das sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat mit einfacher Mehrheit beschlossen werden kann. „Das heißt, der Bund gibt den Rahmen vor und die Länder erstellen dann auf Grund dieses Rahmens neun Ausführungsgesetze“, erklärt Köstinger. Die Länder können also selbst entscheiden, wie sie es umsetzen. Ein Entwurf soll bis Anfang März vorliegen.

In Niederösterreich begrüßt man die Entscheidung. Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP), der für Umweltfragen zuständig ist, verweist auf tausende Arbeitsplätze, die dadurch gerettet würden. Zugleich werde verhindert, dass mehr Atomstrom nach Österreich komme. „Das heißt, es wird weiterhin Ökostrom in diesen Anlagen produziert. Das ist ganz wichtig für Niederösterreich, wenn man vor allem den Schadholzanfall durch den Borkenkäfer bedenkt“, meint Pernkopf.

Vorsichtig optimistisch zeigt sich der Sprecher der betroffenen Biomasseanlagen. „Wir begrüßen natürlich jeden konstruktiven Vorschlag, der die Situation der Betreiber verbessert“, hält Kirchmeier fest. „Für uns ist nun aber wichtig, diesen Vorschlag zu analysieren und zu schauen, welche Auswirkungen dieser hat.“ Denn das Ziel sei es, dass sowohl der Betrieb als auch die etwa 1.300 Arbeitsplätze in Niederösterreich langfristig erhalten bleiben.

Stefan Sailer, noe.ORF.at

Links:

• Kritik an Nein zu Ökostromnovelle (noe.ORF.at; 14.2.2019)
• Bundesrat bringt Ökostromnovelle zu Fall (news.ORF.at; 14.2.2019)
• SPÖ will geplante Ökostrom-Förderung kippen (noe.ORF.at; 11.2.2019)
• Übergangsregelung für Holzkraftwerke fix (noe.ORF.at; 30.1.2019)