Nächster Schritt für Europaspange

Die Prüfung der Europaspange, die das Waldviertel besser an das europäische Verkehrsnetz anschließen soll, ist nun offiziell gestartet worden. Diese Prüfung ist Grundlage für eine Realisierung des bereits lange diskutierten Projekts.

Die Europaspange soll die S10 in Oberösterreich und die S3 im westlichen Weinviertel verbinden. Eine „Strategische Prüfung Verkehr“ ist Voraussetzung für die Aufnahme einer höchstrangigen Straße in das Bundesstraßengesetz. Das Land Niederösterreich hatte Ende Jänner einen Antrag für eine solche Prüfung gestellt. Dieser wurde nun vom Verkehrsministerium offiziell aufgenommen. Der Prüfungsprozess sei damit gestartet worden, heißt es in einer Aussendung am Sonntag.

Prüfung soll zwei Jahre dauern

Bei der „Strategischen Prüfung Verkehr“ werden unter anderem Umweltauswirkungen, der Nutzen der Netzveränderung und die Beteiligung betroffener Drittstaaten untersucht, ein Umweltbericht wird erarbeitet und Überwachungsmaßnahmen werden definiert.

Die Prüfung soll etwa zwei Jahre dauern. Laut Aussendung sollen dabei alle Argumente für und gegen den Ausbau der Straßen- und Schieneninfrastruktur abgewogen werden, anschließend soll anhand der Fakten über das Projekt geurteilt werden. Neben Experten soll auch die Öffentlichkeit zu Wort kommmen.

"Damit folgt jetzt eine faktenbasierte und ergebnisoffene Prüfung für dieses Infrastrukturprojekt im nördlichen Niederösterreich. Am Ende dieser Prüfung durch das BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Anm.) wird feststehen, wie der weitere Ausbau von Straße und Schiene in der Region aussehen wird“, so Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) in der Aussendung am Sonntag.

„Eine bedarfsgerecht ausgelegte Verkehrs-Infrastruktur ist das Rückgrat für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region und die Lebensader für die dort lebenden Menschen", wird Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) zitiert. „Ich freue mich, dass der Bedarf im Schienen- und Straßenbereich nun detailliert erhoben wird, damit wir eine solide Grundlage für die Entscheidung über Infrastrukturprojekte der Zukunft haben.“

Mit der Europaspange, dem Ausbau der Franz-Josefs-Bahn und weiteren Investitionen in das Landesstraßennetz will man die wirtschaftliche Entwicklung des nördlichen Niederösterreichs weiter ankurbeln - mehr dazu in 303 Millionen Euro fließen 2019 ins Straßennetz (noe.ORF.at; 1.2.2019).

Links:

• Verkehrsministerium prüft Europaspange (noe.ORF.at; 30.1.2019)
• Landtag: Debatte über Europaspange und Asyl (noe.ORF.at; 29.1.2019)
• Zusammenarbeit für Europaspange (noe.ORF.at; 29.11.2018)
• Europaspange: Strategische Prüfung geplant (noe.ORF.at; 18.7.2018)