Stockerau: Neue Gemeindeführung präsentiert

Die Stadt Stockerau (Bezirk Korneuburg) wird erstmals in der Nachkriegszeit nicht von der SPÖ, sondern von einer ÖVP-Bürgermeisterin geführt werden. Am Freitag wurde die neue Gemeindeführung präsentiert.

Bei der Gemeinderatswahl in Stockerau am 24. März wurde die ÖVP mit 45,44 Prozent der abgegebene Stimmen erstmals seit 1945 stimmenstärkste Partei. Die SPÖ erreichte 29,29 Prozent, die Grünen überholten die FPÖ und kamen auf 13,56 Prozent, die Freiheitlichen erhielten 7,64 Prozent - mehr dazu in Stockerau: Historischer Wechsel im Rathaus (noe.ORF.at; 24.3.2019).

Alle Parteien erhalten Ressorts

Am Freitag wurde die neue Gemeindeführung präsentiert. Die designierte Bürgermeisterin Andrea Völkl, die in der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 29. April gewählt werden soll, schloss ein Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ. Die Grünen unterschrieben es nicht, werden aber auch ein Ressort im Stadtrat erhalten, kündigte Völkl an. „Alle Parteien, die von den Stockerauerinnen und Stockerauern in den Gemeinderat gewählt wurden, sollen aktiv und konstruktiv mitarbeiten“, so die designierte Bürgermeisterin.

Mit der Vereinbarung holte die ÖVP die beiden bisherigen Regierungsparteien SPÖ und FPÖ an Bord, die seit 2015 zusammenarbeiteten. Völkl sprach in Zusammenhang mit dem Übereinkommen von einer „Zäsur für Stockerau, weil wir einen neuen Weg gehen“.

Die Zahl der Stadträte wurde von acht auf zehn erhöht. Der ehemalige Bürgermeister Othmar Holzer (SPÖ) sagte dazu: „Das Wahlergebnis hat sich anders dargestellt als wir es uns gewünscht haben, aber das heißt nicht, dass wir die Verantwortung für die Bürger von Stockerau nicht mehr wahrnehmen wollen.“

Vier Themen im Übereinkommen festgehalten

In dem Übereinkommen wurde Organisatorisches geregelt. Weiters wurden laut Völkl vier große Themen festgehalten: Der Zubau der Volksschule, der Ausbau der A22, die Festspiele Stockerau und die Kommunale Immobiliengesellschaft, deren Situation analysiert werden müsse. Weitere Ziele sollen nach einem „Kassasturz“ fixiert werden.

Links:

• Schnabl: „Schallende Ohrfeige“ für SPÖ (noe.ORF.at; 25.3.2019)
• Drei Gemeinden ziehen Gemeinderatswahlen vor (noe.ORF.at; 17.3.2019)