Rechnungshof kritisiert Zustand der Flüsse
Nur 40 Prozent der österreichischen Fließgewässer befinden sich in gutem ökologischen Zustand und die Sanierung verzögere sich. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes zur „Ökologisierung Fließgewässer, zweite Sanierungsperiode“ hervor. Über dem Bundesdurchschnitt liegen Salzburg und Tirol mit 59 bzw. 57 Prozent. „In Niederösterreich und der Steiermark weisen gar nur 31 bzw. 34 Prozent der Fließgewässer einen guten ökologischen Zustand auf“, so der Rechnungshof.
RH-Kritik: Nur 57 Prozent der Projekte abgeschlossen
Der Rechnungshofbericht bezieht sich auf die sogenannte Wasserrahmenrichtlinie der EU, die bereits 2000 in Kraft getreten war. Diese schreibt vor, dass sich die ökologische Qualität der Gewässer nicht weiter verschlechtern darf. Alle Gewässer, die zu diesem Zeitpunkt in keinem guten Zustand waren, mussten bis 2015 verbessert werden. In Ausnahmefällen konnte sich die Frist bis spätestens 2027 verlängern. Für die Umsetzung dieses Vorhabens soll in Österreich der sogenannte „Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan“ sorgen, der drei Sanierungsperioden definiert: 2009-2015, 2015-2021 und 2021-2027.
Rund zwei Jahre nach dem Ende der ersten Sanierungsperiode sei es bei vielen Flüssen noch nicht gelungen, mit Fischaufstiegshilfen und Ähnlichem die Durchgängigkeit in großen und größeren Fließgewässern herzustellen, kritisiert der Rechnungshof. Die Prüfung erfolgte bereits im Zeitraum von September bis November 2017. In Niederösterreich etwa seien laut Rechnungshof nur 57 Prozent der von der Sanierungsverordnung betroffenen Querbauwerke tatsächlich saniert worden.
Land: 200 Millionen Euro wurden investiert
Beim Land Niederösterreich argumentiert man, dass sich die Kritik nur auf bestimmte Flüsse beziehen würde. Der „Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan“ definiere nämlich bestimmte Zielgebiete. Und darauf beziehe sich auch der Rechnungshofbericht, sagt Martin Angelmaier, stellvertretender Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft. In Niederösterreich habe man sehr wohl viel zum Positiven beigetragen, so der Experte, und in den vergangenen Jahren fast 200 Millionen Euro in Umweltförderungsprojekte und Gewässerrenaturalisierung investiert. Beispiele dafür gebe es etwa entlang der Traisen, der Ybbs, in der Wachau oder auch in den Marchauen - mehr dazu in In alten March-Armen fließt wieder Wasser (noe.ORF.at; 23.08.2018) und Mehr Platz für heimische Flüsse (noe.ORF.at; 16.1.2018).
Dass einige Projekte, die im Sanierungsplan vorgesehen seien, noch nicht umgesetzt wurden, begründet Angelmaier damit, dass es etwa entlang der Traisen noch laufende Versuche gebe, die man beobachte. Erst nach deren Abschluss können demnach konkrete Schritte gesetzt werden. Und zur Tatsache, dass laut Rechnungshof nach wie vor nur 31 Prozent der Flüsse in gutem Zustand seien, sagt Angelmaier, dass es auch nach der Renaturierung einige Jahre dauere, bis die Fischpopulationen ansteigen würden. Mittlerweile seien außerdem bereits 70 Prozent der Projekte der ersten Sanierungsperiode umgesetzt.
Katharina Sunk, noe.ORF.at