Pröll stellt Bundespräsidentenamt infrage

Im Gespräch mit mehreren Bundesländerzeitungen stellt Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) das Amt des Bundespräsidenten infrage. Er tritt auch für eine Verkleinerung des Parlaments und der Landtage ein und fordert die Kammern zum Sparen auf.

„Ich frage mich: Ist es wirklich notwendig, dass Österreich in dieser Form einen Bundespräsidenten hat? Wir sollten uns das Schweizer Modell - mit turnusmäßigem Wechsel statt der Volkswahl des Bundespräsidenten - genau anschauen. Denkbar sind Persönlichkeiten aus der Regierung oder aus der Bundesversammlung“, schlägt der niederösterreichische Landeshauptmann vor. Vor mehr als zwei Jahren hatte sich Pröll selbst eine Kandidatur für diese Funktion vorstellen können.

Kleinerer Nationalrat und Landtag

Für den Nationalrat kann sich Pröll ebenso wie zuvor sein steirischer Amtskollege Franz Voves (SPÖ) vorstellen, dass man die Zahl der Mandatare wieder von 183 auch 165 wie früher reduziert. „Beim Bundesrat rede ich nicht von einer Abschaffung, aber sind eigene Bundesräte wirklich notwendig? Ich bin dafür, diesen mit Landtagsabgeordneten zu beschicken.“

„Auch über die Größe der Landtage wird zu reden sein. Wenn in Bundesländern wie Niederösterreich ein Abgeordneter auf über 30.000 Wahlberechtigte kommt, in anderen aber auf die Hälfte oder noch weniger, gibt es hier Möglichkeiten“, so Pröll.

Auch die Interessenverbände bezieht Pröll laut APA in seine Überlegungen ein. „Nehmen wir die Wirtschaftskammer mit neun Landeskammern, mit überall eigener Finanzbuchhaltung, mit Personalhoheit und so weiter. Jetzt frage ich mich: Ist das wirklich notwendig? Bei der Arbeiterkammer haben wir das Gleiche.“

Link:

• Pröll: Bundespräsidentenamt einsparen (oe1.ORF.at)