Mehr Geld für Hochwasserschutz
Für heuer stocken Bund und Land die vorgesehenen 59,5 Millionen um jeweils drei auf, gaben Finanzministerin Maria Fekter und LH Erwin Pröll (beide ÖVP) am Mittwoch bekannt. Inklusive der 1,5 Millionen, die die Gemeinden aufbringen müssen, stehen damit 67 Millionen Euro zur Verfügung, um Projekte rascher zu realisieren, hieß es bei der Pressekonferenz in St. Pölten.
In den letzten Jahren investierten das Land NÖ, der Bund und betroffene Gemeinden 570 Millionen Euro in den Hochwasserschutz. Seit dem Jahrhunderthochwasser vor zehn Jahren, das Vielen in Niederösterreich noch in bitterer Erinnerung ist, ist viel passiert. Jedes Jahr wurden seither etwa 60 Millionen Euro investiert. 270 Projekte wurden abgeschlossen, 110 weitere befinden sich in Bau.
Baumaßnahmen können früher umgesetzt werden
Durch zusätzliche Fördermittel kann nun etwa bei drei schon fertig projektierte Maßnahmen im Bezirk Krems früher zu bauen begonnen werden. Es ist der dritte Abschnitt des Hochwasserschutzes der Krems im Stadtgebiet von Krems, außerdem ein Abschnitt am Kamp in den Gemeinden Grafenwörth, Grafenegg, Hadersdorf, Gedersdorf und Rohrendorf sowie ein Rückhaltebecken in Straß im Straßertale.
Bund und Land werden je drei Millionen zusätzlich finanzieren, die betroffenen Gemeinden eineinhalb, sagt Landeshauptmann Erwin Pröll. „Das heißt, dass nunmehr die Kapazität für die Umsetzung der Hochwasserschutzprojekte im heurigen Jahr nicht wie ursprünglich budgetiert mit 59,5 Millionen verfügbar sind, sondern mit 67 Millionen Euro.“ Das Geld werde nicht etwa von anderen Bundesländern abgezweigt oder aus dem Katastrophenfonds entnommen. „Das ist frisches Geld“, sagt Ministerin Fekter.