Pröll: „Ein normales Treffen der Parteispitze“

LH Erwin Pröll (ÖVP) weist die Berichte über Personalspekulationen rund um eine Sitzung der ÖVP-Spitze am Donnerstag zurück. Die Sitzung sei „ein normales Treffen“ gewesen, sagt Pröll im „Sommergespräch“ in „NÖ heute“. Da sei „etwas hineininterpretiert“ worden, so Pröll.

Nach der Sitzung war die ÖVP bemüht, den Eindruck von „business as usual“ zu erwecken. Tatsächlich ist das kolportierte Köpferollen - selbst Parteichef Vizekanzler Spindelegger stand gerüchteweise zur Disposition - ausgeblieben, vorerst zumindest.

Denn Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl bestätigte, dass es sehr wohl „Überlegungen“ gab. Konkret, dass Spindelegger ins Finanzministerium wechseln könnten, angeblich auf Wunsch von Erwin Pröll, wie in Zeitungen zu lesen war - mehr dazu in ORF.at. „Das ist eine glatte Lüge“, sagt Pröll im „NÖ heute“-Interview.

„Haben überlegt, wie wir miteinander vorgehen“

Pröll sagt, er wisse nicht, „was an der Sitzung mysteriös gewesen sein soll“. „Das war ein ganz normales Treffen der Parteispitze. Wir haben natürlich überlegt, im Zusammenhang mit der Volksbefragung, in welcher Weise wir miteinander vorgehen. Was da hineininterpretiert wurde, ich verstehe manchmal die Welt nicht mehr.“

In einem Zeitungsinterview nahm sich Pröll die Wehrpflicht vor und riss Parteichef Spindelegger das Heft aus der Hand, indem er eine Volksbefragung forderte. Pröll sieht das anders: „Die Frage der Sicherheit in der Republik ist innerhalb der ÖVP schon seit geraumer Zeit auf der Tagesordnung. Es hat eine Reihe von Diskussionen gegeben. Selbstverständlich bin ich mit dem Vizekanzler und Parteiobmann diesbezüglich in Kontakt gewesen.“ Der Vorschlag sei nicht außergewöhnlich gewesen, sagt Pröll. Er habe ihn gemacht, weil ihm die Frage der Sicherheit wichtig sei.

Befragung: Pröll erwartet keine Probleme für Wahl

In dem Gespräch, das am Abend in voller Länge in „NÖ heute“ ausgestrahlt wird (19.00 Uhr, ORF 2), erklärt Pröll noch einmal, warum er für die Wehrpflicht ist. Es gehe dabei nicht nur um den Katastropheneinsatz, sondern auch um das Rettungswesen. 1.500 Zivildiener seien jedes Jahr in NÖ im Rettungsdienst tätig. „Das versetzt uns in die Situation, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land die Garantie geben können, dass innerhalb von zehn, 15 Minuten überall in unserem Land der Rettungsdienst vorhanden ist.“

Die Volksbefragung ist für Jänner geplant, die Landtagswahl in Niederösterreich wird im Frühjahr 2013 stattfinden. Sollte die Befragung gegen die Wehrpflicht ausgehen, erwartet er trotzdem keine Probleme für den Wahlkampf. Man müsse die Befragung und parteipolitische Interessen auseinanderhalten.

Pröll will weiter mit SPÖ NÖ zusammenarbeiten

Auch eine mögliche neue Konkurrenz durch Frank Stronach fürchtet der Landeshauptmann nicht: "Sollte Stronach oder seine Partei kandidieren, nehmen wir das in einer demokratischen Form zur Kenntnis. Wir werden uns natürlich mit Stronach auseinandersetzen. Ich kann ihnen jetzt schon sagen, es wird genug Felder zur Auseinandersetzung geben.“

Trotz der derzeit frostigen Atmosphäre gegenüber der SPÖ-Parteispitze im Land will Pröll auch nach der nächsten Wahl - je nach Stimmenverteilung - der SPÖ die Zusammenarbeit wieder anbieten.

„Man muss erst sehen, wer die handelnden Personen sind. Das wird vielleicht erst nach der Wahl ersichtlich werden, je nachdem wird die Zusammenarbeit dann auch wieder möglich sein.“ Pröll zeigt sich in dem Interview auch erfreut über die Rekordbeschäftigung in Niederösterreich und will zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit eine Ausbildungsoffensive starten.

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