Pröll: Mit Reformen „morgen“ beginnen

Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) zeigt sich „eigentlich schon“ überrascht über den klaren Ausgang der Volksbefragung. Er hofft, dass „bereits morgen“ mit Reformen begonnen werde und will nicht beurteilen, ob der Verteidigungsminister Norbert Darabos dazu in der Lage sei.

„Es wurde für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gestimmt“, sagte Pröll am Sonntagabend. Der „klare Spruch“ sei ein „klarer Auftrag an die Bundesregierung“. Von der Deutlichkeit des Ergebnisses zeigte sich Pröll „eigentlich schon“ überrascht. Er sei freilich froh, dass derartige „Klarheit für Sicherheit spricht“.

„Froh“ über demokratische Reife

„Sehr froh“ zeigte sich der Landeshauptmann über die demokratische Reife in Niederösterreich mit einer Beteiligung jenseits der 60 Prozent an der Volksbefragung. Das „Bedürfnis für Klarheit und Sicherheit“ sei im Bundesland vorhanden. Das Bedürfnis nach Sicherheit und das jahrelange Leben am Eisernen Vorhang seien die emotionalen Gründe für das Ergebnis gewesen, sagte Pröll gegenüber noe.ORF.at.

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Reform muss „beherzt“ umgesetzt werden

Zu Reformschritten beim Bundesheer merkte Pröll an, dass es um klare Schwerpunkte in der Ausbildung und um einen Weg gehe, der jungen Menschen Freude mache. „Die Ausbildung muss an die Bedrohungsszenarien der Zukunft angepasst werden“, sagte Pröll.

Das „Herumdoktern“ am Bundesheer sei ihm „unglaublich auf die Nerven gegangen“, sagte Pröll, daher habe er sich entschlossen, den Anstoss für die Volksbefragung zu geben, damit „in dieser Frage Klarheit herrscht.“

Die Reform müsse „beherzt und aus tiefer Überzeugung umgesetzt werden“, so der Landeshauptmann. Ob der amtierende Verteidigungsminister Norbert Darabos dazu in der Lage sei, „kann und will ich nicht beurteilen“. Dass müsse Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) tun.

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