SPÖ NÖ dementiert Ständestaat-Vergleich

Der Vorsitzende der SPÖ NÖ, Matthias Stadler, soll bei einer Gedenkveranstaltung zu den Februarkämpfen von 1934 die schwarz-blaue Regierung von 2000 bis 2006 mit dem Ständestaat verglichen haben. Die ÖVP ist empört, Stadler dementiert.

80 Jahre nach den Februarkämpfen im Jahr 1934 setzten SPÖ und ÖVP am Dienstag ein Zeichen. Kanzler und Vizekanzler legten gemeinsam zum Gedenken einen Kranz nieder. Nun trübt eine Aussage, die der Vorsitzenden der SPÖ Niederösterreich, Matthias Stadler, getätigt haben soll, die Harmonie.

Konkret sorgte dieses Zitat in einer Presseaussendung des Landesparteivorsitzenden für Aufregung. "Gerade unter der rechtsgerichteten schwarz-blauen Regierung von 2000 bis 2006 seien ständestaatliche Ziele gelebt worden: Nämlich die „Vertreibung" der Sozialdemokratie und die Zerschlagung aller Strukturen, die die SPÖ vor allem in Zeiten der Alleinregierung von Bruno Kreisky aufgebaut hat.“

Blümel: „Völlige Entgleisung“

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel sieht darin eine „völlige Entgleisung“. Er sprach von einer Taktlosigkeit und Missachtung der Geschichte und forderte in einer Aussendung eine Entschuldigung.

Matthias Stadler betonte gegenüber noe.ORF.at, dass er die kritisierten Worte so in seiner Rede bei der Gedenkveranstaltung am Montagabend nicht gesagt habe. Er spricht von einer falschen oder missverständlichen Zusammenfassung. Er distanziere sich von dem Vergleich, so Stadler. Er habe lediglich ausdrücken wollen, dass die schwarz-blaue Regierung Errungenschaften der Ära Kreisky abgeschafft oder in Frage gestellt habe, so der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ.