Asyl-Debatte: Pröll über Klug empört
1.400 Flüchtlinge leben derzeit in Traiskirchen - für 480 ist die Erstaufnahmestelle ausgelegt. Pröll drohte vor einem Monat, keine weiteren Asylwerber mehr nach Traiskirchen zu lassen. Er hält diese Drohung aufrecht und verlangt von der Bundesregierung, sich für eine Lösung in Traiskirchen einzusetzen.
Pröll über derzeitige Situation: „Menschenunwürdig“
Pröll rückte am Montag aus, die Flüchtlingspolitik der Innenministerin zu unterstützen. Er will nun, dass der Verteidigungsminister und auch der Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der Frage Traiskirchen zu entlasten, aktiv werden, wie er im Interview mit dem „Ö1 Mittagsjournal“ betont. „Ich sage Ihnen ganz offen, was die Situation noch verschärft, ist einfach die Vorgehensweise des Verteidigungsministers. Es ist für mich unfassbar, mit welcher Nonchalance der Verteidigungsminister heute in einer Tageszeitung mit Sicherheitsfragen umgeht, wenn er einfach die Innenministerin links liegen lässt und ihr empfiehlt, wenn sie Asylanten in Kasernen unterbringen will, dann soll sie einfach leerstehende Kasernen kaufen. Ich frage mich ja schön langsam, wo bleibt da überhaupt noch der Regierungschef?“
Derzeit sind in Traiskirchen fast drei Mal mehr Flüchtlinge untergebracht als vereinbart. Eine Situation, die laut Pröll untragbar sei. „Das, was sich in Traiskirchen momentan abspielt, ist menschenunwürdig und unglaublich gefährlich und ich frage mich, wer in der Republik bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen, wenn in Traiskirchen in den nächsten Tagen oder Wochen etwas passiert.“
Ergebnis in den nächsten 24 Stunden erwartet
Pröll stellt erneut einen Aufnahmestopp für Traiskirchen in den Raum. „Ich möchte nicht voreilig Maßnahmen treffen, aber wenn sich in den nächsten Stunden nichts Gravierendes ändert, nämlich die Belagszahl nach unten geht, dann kann ich nicht ausschließen, dass innerhalb der allernächsten Zeit ein derartiger Aufnahmestopp verordnet wird.“
Konkret will Pröll bereits in den nächsten 24 Stunden ein Ergebnis sehen. Die Situation in Traiskirchen hat sich in den vergangenen Wochen vor allem auch deshalb verschärft, weil die Zahl der Flüchtlinge stark steigt. Es sind vor allem Menschen aus Syrien, die vor dem Bürgerkrieg vermehrt nach Österreich flüchten. Die Bundesländer stellen nicht genügend Unterbringungsplätze zur Verfügung, konkret fehlen Plätze in Tirol, Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und in der Steiermark. Daran hat auch ein Ultimatum der Innenministerin an die säumigen Länder bisher nichts geändert.
Ob die Plätze bis zum Ablauf des Ultimatums am Freitag noch zur Verfügung gestellt werden können, ist mehr als fraglich. Auch dem Innenministerium ist es offenbar nicht gelungen, genügend Privatquartiere für eine Entlastung von Traiskirchen zu finden. Deshalb hat die Innenministerin den Vorschlag mit der Unterbringung von Flüchtlingen in Kasernen ins Spiel gebracht. Dazu sagen wollte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gegenüber Ö1 am Montag aber nichts.