Rechtsextreme Postings: Mann verurteilt

In Wr. Neustadt ist am Mittwoch ein Oberösterreicher wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz vor Gericht schuldig gesprochen worden. Er soll in einem sozialen Netzwerk im Internet mehrfach eindeutig rechtsextreme Postings veröffentlicht haben.

Eine private Anzeige sowie anonyme Hinweise gegenüber Behörden brachten den Fall ins Rollen. Der 35-Jährige soll von Mitte 2012 bis April 2013 mehrere Postings mit rechtsextremen Inhalten veröffentlicht haben, immer wieder endeten diese auch mit den Worten „Sieg Heil“. Der Angeklagte soll auf seinem Internet-Profil außerdem mehrere Links zu rechtsextremen Musikgruppen angeführt haben.

18 Monate bedingte Freiheitsstrafe

Dass der Prozess im Industrieviertel und nicht in Oberösterreich stattfindet, hat den Hintergrund, dass eines dieser Postings im Raum Wiener Neustadt ins Internet gestellt wurde, erläuterte ein Sprecher des Landesgerichts gegen über dem ORF Niederösterreich.

Dem Angeklagten drohten bis zu zehn Jahre Haft. Das Urteil der Geschworenen lautete schuldig im Sinne der Anklage, sagt ein Sprecher des Landesgerichts am Mittwochnachmittag. Der Mann erhielt eine Geldstrafe von 500 Euro sowie eine bedingte Freiheitsstrafe von 18 Monaten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Laut der gerichtlichen Kriminalstatistik, die derzeit bis 2013 vorliegt, hatte es in den vergangenen zehn Jahren 336 Verurteilungen wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz in Österreich gegeben, 23 davon in Niederösterreich.