Ampel-Verhandlungen in Baden

Fünf Jahre nach einem gescheiterten Ampel-Projekt (damals SPÖ-„Wir Badener“-Grüne) wird in Baden wieder über eine Dreier-Koalition gesprochen. Seit 2010 hatte die Kurstadt eine schwarz-grüne Regierung.

ÖVP, Grüne und NEOS befinden sich nach der Gemeinderatswahl am Sonntag mit Freitag in Koalitionsverhandlungen, teilten die Parteien mit. Bürgermeister Kurt Staska (ÖVP) will die politische Zusammenarbeit „auf eine breite Basis“ stellen, berichtete die Austria Presse Agentur. Das gelte auch für die Koalition, ließ er wissen. Ziel sei es, zu einer raschen Entscheidung zu kommen.

Laut dem vorläufigen Ergebnis der Gemeinderatswahl hat die ÖVP 16 Mandate erreicht. Die Grünen halten wie bisher fünf. Die NEOS haben einen Sitz. Eine schwarz-grün-pinke Koalition hätte somit 22 der 41 Mandate im Badener Rathaus.

ÖVP will in Wr. Neustadt den Bürgermeister stellen

Klaus Schneeberger, Bürgermeisterkandidat der ÖVP in Wr. Neustadt, hat nach Angaben vom Freitag bei der Gemeinderatswahl in der Stadt „die meisten Vorzugsstimmen aller Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien“ erhalten. 1.731 an der Zahl seien es gewesen. Das künftig 14-köpfige Gemeinderats-Team der Volkspartei wurde vom Stadtparteivorstand fixiert.

Obwohl die SPÖ mit 17 von 40 Mandaten nach wie vor stärkste Partei ist, will die ÖVP künftig den Bürgermeister stellen. Schneeberger sprach sich am Freitag dafür aus, „zügig mit den anderen Parteien zu verhandeln und den neuen Gemeinderat zu konstituieren, damit Wr. Neustadt vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen rasch wieder politisch handlungsfähig ist“.

Links:

• SPÖ Baden wird Ergebnis anfechten (noe.ORF.at; 28.1.2015)
• Das war der Wahlsonntag (noe.ORF.at; 26.1.2015)
• Wr. Neustadt: Bürgermeister tritt zurück (noe.ORF.at; 25.1.2015)