Sobotka traf Schelling in Sachen Hypo
Es geht um die Hypo-Abbaubank Heta. Weil der Bund die Zahlungen eingestellt hat, werden die Haftungen der Länder schlagend. Der für Finanzen zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Sobotka hatte als Vorsitzender der Landesfinanzreferenten die Summe für Niederösterreich mit 400 Millionen Euro beziffert. Er hatte seinem ÖVP-Parteifreund Schelling unverhohlen gedroht „bei Philippi sehen wir uns wieder“ - womit er eine harte Linie bei künftigen Verhandlungen ankündigte.
Nach dem Gespräch mit Schelling Montagvormittag, war von Seiten Sobotkas von dem Disput nichts mehr zu hören. Er gehe davon aus, dass Bund und Länder letzten Endes zu einer gemeinsamen Lösung kommen werden müssen, so Sobotka in einer Aussendung. Man habe vereinbart, dass es jetzt technische Gespräche gebe, um einen gemeinsamen Weg im Sinne aller Steuerzahler zu finden, so Sobotka. Finanzminister Schelling wollte - angesprochen auf das Gespräch - dazu nicht Stellung nehmen.