Bezirksgrenze wird verschoben

Eine besondere Wende gibt es in einem lange andauernden Rechtsstreit um ein Wegerecht zu einer Hütte im Mostviertel. Die Hütte liegt in zwei Gemeinden und direkt an einer Bezirksgrenze. Nun soll die Bezirksgrenze verschoben werden.

Die Stockerhütte liegt genau zwischen den Gemeinden Wilhelmsburg (Bezirk St. Pölten-Land) und St. Veit an der Gölsen (Bezirk Lilienfeld). Die Bezirksgrenze führt genau durch die Hütte durch. Die Naturfreunde Österreich besitzen auf der Steinwandleiten, die liegt zwischen den beiden Gemeinden, zwei Parzellen. Eine liegt in St.Veit an der Gölsen, eine in Wilhelmsburg.

Rechtsstreit hat die Gemeinden aufmerksam gemacht

Die Hütte allerdings wurde ziemlich genau in der Mitte dieser beiden Grundstücke errichtet und deshalb liegen 80 Prozent des Gebäudes im Bezirk Lilienfeld und 20 Prozent im Bezirk St.Pölten. Ein Rechtsstreit rund um ein Wegerecht zur Stockerhütte hat die Gemeinden darauf aufmerksam gemacht und jetzt wollen die Verantwortlichen Politiker handeln. „Die Streitigkeiten haben auf die Situation aufmerksam gemacht und dass man da eine Änderung vornehmen soll“, sagt der Bürgermeister von St. Veit an der Gölsen, Johann Gastegger (SPÖ).

Bereits am Donnerstag sollen in Gemeinderatsbeschlüssen die Anträge auf Versetzung der Bezirksgrenzen beschlossen werden. Danach sei das reine Formsache, sagt der Bürgermeister von Wilhelmsburg, Rudolf Ameisbichler (SPÖ). „Es bedarf natürlich einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung des Landes, aber meines Erachtens nach ist das ein reiner Formalakt. Wesentlich sind zwei gleichlautende Gemeinderatsbeschlüsse, die sich einigen, dass der Teil auf St. Veit an der Gölsen übertragen wird“, so Ameisbichler.

Durch die neue Grenzregelung würden nicht nur die Zuständigkeiten klarer werden, es verringere sich auch der Verwaltungsaufwand. Zudem wird die Gemeinde St. Veit an der Gölsen um 1.000 Quadratmeter größer und das freut Bürgermeister Gastegger. Ob der Rechtsstreit rund um die Stockerhütte damit allerdings schneller beigelegt werden kann, das ist derzeit noch nicht abzusehen.